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Sieben Mythen über die Polizei

Die Po­li­zei ist eine recht­mäs­si­ge Au­to­ri­tät. Durch­schnitt­li­che Po­li­zis­t_in­nen sind keine Rechts­ex­per­t_in­nen: Sie ken­nen wahr­schein­lich ihre in­ter­nen Wei­sun­gen und Vor­schrif­ten ihrer Ab­tei­lung, wis­sen aber sehr wenig über die ei­gent­li­chen Ge­set­ze. Das heisst, ihr Ge­set­zes­voll­zug ist gröss­ten­teils Bluff, Im­pro­vi­sa­ti­on und Un­ehr­lich­keit. Die Po­li­zei lügt re­gel­mäs­sig: “Ich habe ge­ra­de eine Mel­dung über je­man­den er­hal­ten, der zu Ihrer Be­schrei­bung passt und ein Ver­bre­chen in der Nähe be­gan­gen hat. Kön­nen sie sich aus­wei­sen?”
Das soll aber auch nicht heis­sen, dass wir die Ge­set­ze ge­dan­ken­los als le­gi­tim ak­zep­tie­ren soll­ten. Das ge­sam­te Jus­tiz­sys­tem be­schützt die Pri­vi­le­gi­en der Rei­chen und Mäch­ti­gen. Ge­set­zen zu ge­hor­chen ist nicht un­be­dingt mo­ra­lisch rich­tig – es kann sogar un­mo­ra­lisch sein. Die Skla­ve­rei war legal, ent­flo­he­nen Skla­ven zu hel­fen il­le­gal. In Deutsch­land kamen die Nazis durch de­mo­kra­ti­sche Wah­len an die Macht und ver­ab­schie­de­ten Ge­set­ze ent­spre­chend der ge­setz­lich ver­an­ker­ten Vor­ge­hens­wei­se. Wir soll­ten da­nach stre­ben, mit bes­tem Ge­wis­sen das zu tun, was wir für das Beste hal­ten, trotz Ge­set­zen und Ein­schüch­te­run­gen sei­tens der Po­li­zei.

Die Po­li­zis­t_in­nen sind ge­wöhn­li­che Ar­bei­ter_in­nen genau wie wir – sie soll­ten un­se­re Ver­bün­de­ten sein. Lei­der gibt es eine gros­se Lücke zwi­schen “soll­ten sein” und “sind”. Die Rolle der Po­li­zei ist es, den In­ter­es­sen der herr­schen­den Klas­se zu die­nen; Je­de_r, der_­die noch keine schlech­te Er­fah­run­gen mit der Po­li­zei ge­macht hat, ist wahr­schein­lich pri­vi­le­giert, un­ter­wür­fig, oder bei­des zu­gleich. Heu­ti­ge Po­li­zei­be­am­t_in­nen wis­sen genau, was sie er­war­tet, wenn sie der Po­li­zei bei­tre­ten – Men­schen in Uni­form holen nicht nur Kat­zen von Bäu­men. Ja, die meis­ten ma­chen den Job aus öko­no­mi­schem Zwang, aber ein Ein­kom­men ist keine Ent­schul­di­gung dafür, Fa­mi­li­en aus ihren Häu­sern zu wer­fen, junge Leute wegen ihrer Haut­far­be zu schi­ka­nie­ren oder De­mons­trie­ren­de mit Pfef­fer­spray ein­zu­ne­beln. Jene, deren Ge­wis­sen käuf­lich ist, sind po­ten­zi­el­le Fein­d_in­nen aller, nicht Ver­bün­de­te.
Die­ses Mär­chen ist über­zeu­gen­der, wenn es in stra­te­gi­schen Be­grif­fen aus­ge­drückt wird, zum Bei­spiel: “Jede Re­vo­lu­ti­on ist in dem Mo­ment er­folg­reich, in dem die be­waff­ne­ten Kräf­te sich wei­gern, Krieg gegen ihre Mit­men­schen zu füh­ren; des­halb soll­ten wir uns dar­auf kon­zen­trie­ren, die Po­li­zei auf un­se­re Seite zu holen.” Aber Po­li­zis­t_in­nen sind nicht ein­fach ir­gend­wel­che Ar­bei­ter_in­nen, sie sind die­je­ni­gen, die sich ent­schie­den haben, ihren Le­bens­un­ter­halt mit der Ver­tei­di­gung der herr­schen­den Ord­nung zu ver­die­nen. Des­halb sind sie die Letz­ten, die Sym­pa­thie mit jenen zei­gen wer­den, die das Be­ste­hen­de zu ver­än­dern ver­su­chen. In die­sem Kon­text macht es mehr Sinn, sich gegen die Po­li­zei als sol­ches zu wen­den, an­statt sich um So­li­da­ri­tät mit ihnen zu be­mü­hen. So­lan­ge sie ihren Herr­scher_in­nen die­nen, kön­nen sie nicht un­se­re Ver­bün­de­ten sein; durch die De­nun­zia­ti­on der In­sti­tu­ti­on Po­li­zei und durch die De­mo­ra­li­sie­rung ein­zel­ner Be­am­t_in­nen, er­mu­ti­gen wir sie, sich einen an­de­ren Le­bens­un­ter­halt zu su­chen, so­dass wir eines Tages auf einen ge­mein­sa­men Nen­ner kom­men.

Mag sein, dass es ein paar faule Äpfel gibt, aber ei­ni­ge Po­li­zis­t_in­nen sind gute Leute. Viel­leicht haben ei­ni­ge Po­li­zei­be­am­t_in­nen gute Ab­sich­ten, aber noch ein­mal: In­so­fern sie eher Be­feh­len an­statt ihren Ge­wis­sen ge­hor­chen, kann ihnen nicht ver­traut wer­den. Wir müs­sen die Sys­te­ma­tik von In­sti­tu­tio­nen ver­ste­hen, an­statt jede Un­ge­rech­tig­keit den Schwä­chen eines In­di­vi­du­ums zu­zu­schrei­ben. Er­in­nert ihr euch an die Ge­schich­te des Man­nes, der – von Flö­hen ge­plagt – es schaff­te, einen davon zwi­schen sei­nen Fin­gern zu fan­gen? Er un­ter­such­te den Floh lange und aus­führ­lich, bevor er ihn wie­der auf den Platz auf sei­nem Hals zu­rück­setz­te, wo er ihn ge­fan­gen hatte. Seine Freun­d_in­nen frag­ten ihn ver­wirrt, warum zur Hölle er das ge­macht habe. “Das war nicht der Floh, der mich ge­bis­sen hat”, er­klär­te er.

Die Po­li­zei kann jede Kon­fron­ta­ti­on ge­win­nen, also soll­ten wir sie nicht zu un­se­rer Fein­din ma­chen. Mit all ihren Waf­fen, ihrer Aus­rüs­tung und ihren Über­wa­chungs­mög­lich­kei­ten kann die Po­li­zei un­be­sieg­bar schei­nen, aber das ist eine Il­lu­si­on. Sie wer­den von allen mög­li­chen un­sicht­ba­ren Ein­schrän­kun­gen be­grenzt – Bü­ro­kra­tie, öf­fent­li­che Mei­nung, Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stö­run­gen, ein über­la­de­nes Jus­tiz­sys­tem. Wenn sie keine Fahr­zeu­ge oder Ein­rich­tun­gen haben, um bei­spiels­wei­se eine gros­se An­zahl an Ver­haf­te­ten zu trans­por­tie­ren und un­ter­zu­brin­gen, kön­nen sie keine Mas­sen­ver­haf­tun­gen durch­füh­ren.
Des­halb kann eine zu­sam­men­ge­wür­fel­te Menge, nur mit den auf sie ge­schos­se­nen Trä­nen­gas­gra­na­ten be­waff­net, eine grös­se­re, or­ga­ni­sier­te­re und bes­ser aus­ge­rüs­te­te Po­li­zei­trup­pe auf­hal­ten; ein Kräf­te­mes­sen zwi­schen so­zia­len Un­ru­hen und mi­li­tä­ri­schen Kräf­ten wer­den nicht nach den Re­geln mi­li­tä­ri­scher Kämp­fe aus­ge­tra­gen. Wer die Po­li­zei stu­diert hat, wer vor­aus­sa­gen kann, wor­auf sie vor­be­rei­tet ist und was sie ma­chen und nicht ma­chen kann, kann sie oft­mals aus­trick­sen und über­lis­ten.
Sol­che klei­nen Siege sind vor allem für die­je­ni­gen in­spi­rie­rend, die täg­lich unter Po­li­zei­ge­walt lei­den müs­sen. Im kol­lek­ti­ven Un­be­wusst­sein un­se­rer Ge­sell­schaft ist die Po­li­zei das ul­ti­ma­ti­ve Boll­werk der Rea­li­tät, die Kraft, die si­cher­stellt, dass alles so bleibt, wie es ist; sich mit ihnen an­zu­le­gen und zu ge­win­nen zeigt – wenn auch nur kurz­fris­tig –, dass die Rea­li­tät über­wind­bar ist.

Die Po­li­zei ist bloss eine Ab­len­kung von den wah­ren Fein­d_in­nen und des­halb un­se­res Zorns oder un­se­rer Auf­merk­sam­keit nicht wür­dig. Ty­ran­nei ist nicht nur eine An­ge­le­gen­heit von Po­li­ti­ker_in­nen und Füh­rungs­kräf­ten; sie wären macht­los ohne die­je­ni­gen, die ihren An­ord­nun­gen Folge leis­ten. Wenn wir ihre Herr­schaft in Frage stel­len, stel­len wir auch die Un­ter­wer­fung in Frage, die sie in ihrer Po­si­ti­on hält; und frü­her oder spä­ter kön­nen wir si­cher sein, mit jenen kon­fron­tiert zu wer­den, die sich un­ter­ord­nen.
Nach­dem das ge­sagt ist: Es ist wahr, dass die Po­li­zei kein es­sen­ti­el­le­rer Be­stand­teil von Hier­ar­chi­en ist, als es die un­ter­drü­cken­de Dy­na­mik in un­se­ren ei­ge­nen Ge­mein­schaf­ten ist; sie ist ein­fach die äus­se­re Ma­ni­fe­sta­ti­on des­sel­ben Phä­no­mens – in einem grös­se­ren Maß­stab. Wenn wir Herr­schaft über­all in Frage stel­len wol­len, an­statt uns auf einen Kampf gegen ge­wis­se Herr­schafts­for­men zu spe­zia­li­sie­ren – wäh­rend an­de­re un­an­ge­tas­tet blei­ben –, müs­sen wir uns auf eine Kon­fron­ta­ti­on ei­ner­seits auf der Stra­ße, an­de­rer­seits in un­se­ren ei­ge­nen vier Wän­den vor­be­rei­ten: Wir kön­nen nicht er­war­ten an einer Front zu ge­win­nen, ohne an der an­de­ren zu kämp­fen. Wir soll­ten Kon­fron­ta­tio­nen mit uni­for­mier­ten Fein­d_in­nen nicht fe­ti­schi­sie­ren, wir soll­ten auch die Hier­ar­chi­en in un­se­ren Rei­hen nicht ver­ges­sen – aber wir soll­ten uns auch nicht damit zu­frie­den geben, nur Ein­zel­hei­ten un­se­rer ei­ge­nen Un­ter­drü­ckung auf eine hier­ar­chie­freie Art und Weise zu be­wäl­ti­gen.


Wir brau­chen die Po­li­zei, damit sie uns be­schützt.
Laut die­ser Denk­wei­se bräuch­ten wir – auch wenn wir da­nach stre­ben, in fer­ner Zu­kunft in einer Ge­sell­schaft ohne Po­li­zei zu leben – die Po­li­zei heute, weil die Men­schen noch nicht be­reit sind, ohne be­waff­ne­te Ge­set­zes­voll­stre­cker_in­nen fried­lich mit­ein­an­der zu leben. Als ob die so­zia­len Un­gleich­hei­ten und die durch Po­li­zei­ge­walt ver­brei­te­te Angst Frie­den wären! Wer ar­gu­men­tiert, dass die Po­li­zei manch­mal Gutes tut, trägt die Be­weis­last, dass das­sel­be nicht auch mit an­de­ren Mit­teln hätte voll­bracht wer­den kön­nen.
Je­den­falls ist es nicht so, dass eine po­li­z­ei­freie Ge­sell­schaft über Nacht ent­steht, bloss weil je­mand “Fuck the Po­li­ce” an eine Mauer sprayt. Der lang­wie­ri­ge Kampf, der nötig sein wird, um un­se­re Ge­mein­schaf­ten von Po­li­zei­re­pres­si­on zu be­frei­en, wird wahr­schein­lich so lange dau­ern bis wir ge­lernt haben, fried­lich mit­ein­an­der zu leben; eine Ge­mein­schaft, die es nicht fer­tig bringt, ihre ei­ge­nen Kon­flik­te selbst zu lösen, kann nicht er­war­ten, über eine mäch­ti­ge­re Be­sat­zungs­macht zu tri­um­phie­ren. In der Zwi­schen­zeit soll­te der Wi­der­stand gegen die Po­li­zei als Ab­leh­nung einer der ent­setz­lichs­ten Quel­len un­ter­drü­cken­der Ge­walt ge­se­hen wer­den. Wir dür­fen nicht davon aus­ge­hen, dass es ohne Po­li­zei jene Ge­walt nicht mehr gäbe. Aber wenn wir die Po­li­zei je­mals be­sie­gen und auf­lö­sen kön­nen, wer­den wir si­cher in der Lage sein, uns gegen we­ni­ger or­ga­ni­sier­te Be­dro­hun­gen selbst zu ver­tei­di­gen.

 

Sich gegen die Po­li­zei zu weh­ren ist ge­walt­tä­tig – das macht euch nicht bes­ser als sie. Wenn wir von die­ser Aus­sa­ge aus­ge­hen, ist Ge­walt grund­sätz­lich eine Form von Herr­schaft und lässt sich nicht mit der Be­kämp­fung von Herr­schaft ver­ein­ba­ren. Wer Ge­walt an­wen­det, spielt das­sel­be Spiel wie die Un­ter­drü­cker_in­nen und hat des­halb von An­fang an ver­lo­ren.
Das ist ge­fähr­lich ver­ein­facht. Steht eine Frau, die sich gegen einen Ver­ge­wal­ti­ger wehrt, auf der­sel­ben Stufe wie ein Ver­ge­wal­ti­ger? Waren die re­vol­tie­ren­den Skla­v_in­nen kei­nen Deut bes­ser als die Skla­ven­hal­ter_in­nen? Es gibt so etwas wie Selbst­ver­tei­di­gung. In ei­ni­gen Fäl­len sorgt Ge­walt für Mach­tun­gleich­hei­ten; in an­de­ren Fäl­len for­dert Ge­walt diese her­aus. Für Men­schen, die noch immer Ver­trau­en in ein au­to­ri­tä­res Sys­tem oder in Gott haben, ist es obers­te Prio­ri­tät, unter allen Um­stän­den den Re­geln zu ge­hor­chen – egal ob ge­setz­li­chen oder mo­ra­li­schen: Sie glau­ben, dafür be­lohnt zu wer­den, egal was an­de­ren da­durch ge­sche­hen könn­te. Ob sich diese Leute als Kon­ser­va­ti­ve oder als Pa­zi­fis­t_in­nen be­zeich­nen, macht letzt­lich kei­nen Un­ter­schied. Auf der an­de­ren Seite ist für die­je­ni­gen von uns, die für sich selbst Ver­ant­wor­tung über­neh­men, die wich­tigs­te Frage, was der Schaf­fung einer bes­se­ren Welt die­nen kann. Manch­mal kann das auch Ge­walt be­inhal­ten.

Po­li­zis­t_in­nen sind auch Men­schen und ver­die­nen den­sel­ben Re­spekt, den wir allen Le­be­we­sen ent­ge­gen­brin­gen. Der Punkt ist nicht, dass sie es ver­die­nen zu lei­den oder dass wir sie vor Ge­richt brin­gen soll­ten. Der Punkt ist, ganz prag­ma­tisch, dass es ihnen nicht er­laubt sein darf, Leute bru­tal zu be­han­deln oder ihnen eine un­ge­rech­te so­zia­le Ord­nung auf­zu­zwin­gen. Es kann für jene, die ihr Leben lang un­ter­drückt wur­den, er­mäch­ti­gend sein dar­über nach­zu­den­ken, es ihren Un­ter­drü­cker_in­nen heim­zu­zah­len. Aber Be­frei­ung be­deu­tet nicht Rache zu for­dern, son­dern diese über­flüs­sig zu ma­chen. Des­halb mag es zwar manch­mal sogar nötig sein Po­li­zis­t_in­nen an­zu­zün­den, al­ler­dings soll­te dies nicht in einem An­flug von rach­süch­ti­ger Selbst­ge­rech­tig­keit ge­sche­hen, son­dern von einem Stand­punkt der Für­sor­ge und des Mit­ge­fühls aus – wenn auch nicht für die Po­li­zei, dann we­nigs­tens für alle, die sonst unter ihnen zu lei­den hät­ten.

Die Po­li­zei zu de­le­gi­ti­mie­ren nützt nicht nur ihren Op­fern, son­dern auch den Fa­mi­li­en der Po­li­zis­t_in­nen sowie den Be­am­t_in­nen selbst. Bei Po­li­zei­be­am­t_in­nen gibt es nicht nur über­pro­por­tio­nal viele Fälle häus­li­cher Ge­walt, sie sind an­ders als die meis­ten an­de­ren Teile der Ge­sell­schaft auch einer hö­he­ren Ge­fahr aus­ge­setzt, ge­tö­tet zu wer­den, sich um­zu­brin­gen oder dro­gen­ab­hän­gig zu wer­den. Alles, was Po­li­zis­t_in­nen er­mu­ti­gen könn­te, ihren Beruf auf­zu­ge­ben, ist in ihrem bes­ten In­ter­es­se, so wie es auch im In­ter­es­se ihrer An­ge­hö­ri­gen und der Ge­sell­schaft im All­ge­mei­nen ist.

Lasst uns eine Welt schaf­fen, in wel­cher nie­mand un­ter­drückt wird oder un­ter­drückt, in wel­cher nie­mand in Angst leben muss.

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eng­li­sches Ori­gi­nal (hin­ten)

 

Quelle: CrimethInc

 

 

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