Analyse. Die Kriegsdokumentation als Fernsehunterhaltung. Teil 1:

Militainment und ideologische Aufrüstung
Von Thomas Wagner

Nach dem 11. September 2001 haben die sogenannten Antiterrorkriege der USA und ihrer Verbündeten ganze Regionen unseres Globus in ein heilloses Chaos gestürzt. Die Leiden der Zivilbevölkerung im Irak, in Afghanistan und in Palästina entziehen sich der menschlichen Vorstellungskraft. Ein Ende des Schreckens ist auch unter der Regierung Barack Obamas nicht abzusehen. Aber weshalb ist die Mehrheit der Bevölkerung in den westlichen Demokratien so duldsam gegenüber den von ihren Armeen verübten Massakern? Ein Teil der Antwort liegt in der Wirkung der elektronischen Massenmedien. Insbesondere das Fernsehen, in zunehmenden Maße aber auch das Internet, erweisen sich als ideologische Apparaturen, mit deren Hilfe gesellschaftlich wirksame Meinungen gebildet, aber auch manipuliert werden. Nicht ohne Grund wurde der von der US-Administration ausgerufene »Krieg gegen den Terror« von Anfang an durch die Gründung einer Reihe von staatlichen und privaten Fernsehsendern in den USA und den NATO-Staaten unterstützt, die in der Ausstrahlung von Militärprogrammen ihren Hauptzweck sehen.1 Als ein besonders tückisches Instrument der Massenindoktrination haben sich dabei die bei Sendern und Zuschauern beliebten Militärdokumentationen erwiesen. Diese Formate erwecken den Anschein, auf unterhaltsame Weise zu informieren. Bei näherer Betrachtung erweisen sie sich zum großen Teil als Kriegspropaganda.

Sprache des Krieges

Diese Militainmentproduktionen2 erfinden nicht vorhandene oder dramatisieren vorhandene Bedrohungen, appellieren an die nationale Geschlossenheit, die »Gemeinsamkeit der Demokraten« oder das Gewissen der »zivilisierten Nationen« gegenüber einem als »barbarisch« dargestellten »Feind« und verharmlosen andererseits die Risiken und Folgen von Militäreinsätzen und der dabei eingesetzten Waffen. In militärhistorischen Dokumentationen oder Reportagen werden Begriffe wie »Ehre«, »Heldentum«, »Gehorsam« und die bedingungslose Solidarität unter Soldaten gefeiert, wird die Effektivität von Militärtechnologie bewundert, ihre brutale Zerstörungskraft ästhetisiert. Harter militärischer Drill und brutales Töten verwandeln sich unversehens in reißerisch in Szene gesetzte Fernsehunterhaltung.

Ein großer Teil dieser Sendungen setzt auf die Faszination technischer Superlative und geballter Zerstörungskraft. Die Zuschauer werden daran gewöhnt, den Krieg am Bildschirm nicht mehr als schreckliches Verbrechen, sondern als besonders extreme Form des Abenteuerspiels zu erleben. Der Ankündigungstext der N24-Reportage »Die Söldner« enthält die wichtigsten Zutaten eines Abenteuerfilms in exotischer Kulisse: »Knapp zehn Meter Sicht, Schlangen, quälende Parasiten: Sümpfe, Flußläufe und die dichte Vegetation machen das Vorankommen zu einer Strapaze. In dieser unwirtlichen Umgebung leben die Söldner des 3. Regiments der französischen Fremdenlegion. ›N24 – Die Reportage‹ begleitet die Ausbildung der legendären Truppe im Dschungel von Französisch-Guayana. Autor Klaus Wilken zeigt, wie die Söldner lernen, im Dschungel Südamerikas zu überleben und zu kämpfen.«3

Die verrohende Sprache des Krieges hält mittels Fernsehgerät Einzug in das zivile Leben. Schon die Texte, mit denen die entsprechenden Sendungen angekündigt werden, sprechen in dieser Hinsicht Klartext. Über den »US-Angriffshubschrauber« AH-64 wird in einer auf dem Fernsehkanal N24 gezeigten Dokumentation gesagt, daß er wie »ein gefährliches Insekt« ausschaut. Von Flugzeugen heißt es, sie gehörten zu den »erfolgreichsten US-Kampfflugzeugen« und wären Teil der »Top-Gun-Legende«. Ein Flugzeugträger wird als »eine Legende der US-Navy« angekündigt. Die Soldaten gehören zu einer »legendären Truppe«, die »im härtesten Dschungelcamp der Welt« durch »das gefährlichste Elitetraining der Welt« das »Überleben in der grünen Hölle« lernt.

Kaum weniger martialisch sind die Texte, die der Zuschauer in den Filmen zu hören bekommt. Das betrifft die Erzählerstimme, die kommentierend durch die Filmhandlung führt, in besonders markanter Weise, aber auch die Aussagen von Zeitzeugen, meist ehemalige oder noch aktive Soldaten, mit deren Hilfe die Sendungen eine authentische Färbung erhalten. »Wir lehnen keinen Auftrag ab«, beschreibt ein Fremdenlegionär das Selbstverständnis der französischen Elitetruppe in der auf Pro7 und N24 gezeigten Doku »Überleben in der grünen Hölle – Das Dschungelcamp der Fremdenlegion«. »Diesem Hubschrauber entkommt niemand«, tönt es an einer Stelle in der Doku »Apache – Kampfhubschrauber im Einsatz«. »Wir brauchen jemanden mit Killerinstinkt«, heißt es über die notwendige Qualifikation eines Piloten. Die Moral der kämpfenden Truppe kumuliert in dem Satz: »Das Wort ›Gnade‹ kennt man hier nicht.« Über die Motivation der Soldaten für den Kampfeinsatz gegen die sogenannten Taliban in Afghanistan berichtet ein Veteran: »Wir waren bereit, da hinzugehen, um es ihnen zu zeigen.« »Fliegt da hin, tötet, soviel ihr kriegen könnt, und kommt zurück«, beschreibt ein US-Pilot seinen Kampfauftrag im Rahmen der Operation »Desert Storm« im Krieg gegen den Irak.

Mythenfabrikation

Die Grenzen zwischen Fiktion und Wirklichkeit, Spiel und Realität, Geschichtsdokumentation und Kriegspropaganda, objektiven Fakten und interessengeleiteter Erfindung werden in solchen Produktionen unscharf. Wie im Computerballerspiel läßt die Kamera den Zuschauer in »Apache – Kampfhubschrauber im Einsatz« (N24) durch die Zielvorrichtung des Heli­kopters blicken, werden Archivaufnahmen mit Computersimulationen von den Gefechten der Operation »Desert Storm« 1991 im Irak vermengt. Das kämpfende Militär darf sich von seiner »schönsten Seite« zeigen. Atemberaubende Filmaufnahmen werden wie im Abenteuerspielfilm mit dramatischer Musik unterlegt, die den vorgeblichen Heldentaten der US-Truppen erst den gebührenden Glanz verleihen. Statt über die Ursachen und Folgen von Gewalt aufzuklären, schafft die überwiegende Zahl aller heute ausgestrahlten Kriegsfilme populäre Mythen, die eine kriegsbejahende oder kriegstolerierende Kultur zu etablieren helfen. »Macht braucht Mythen! Heute ist Hollywood der Tempel, der sie liefert«, schreibt der Medienforscher Peter Bürger in seinem Buch »Kino der Angst. Terror, Krieg und Staatskunst aus Hollywood«. Und so tragen Dokumentarfilme den Namen von Fernsehunterhaltungsshows oder international erfolgreichen Hollywood-Produktionen.

»Das Dschungelcamp der Fremdenlegion«, so lautet der Untertitel der ProSieben-Reportage »Überleben in der grünen Hölle«, spielt auf eine von Sonja Zietlow und Dirk Bach für den Konkurrenzsender RTL seit 2004 moderierte Realityshow an, die eigentlich »Ich bin ein Star – Holt mich hier raus!« heißt, den meisten Zuschauern jedoch als »Dschungelcamp« bekannt ist. Eine von N24 ausgestrahlte Doku über den Navy-Überschalljet F-14 »Tomcat« titelt »Top Gun« nach dem gleichnamigen Kinoerfolg von Regisseur Tony Scott.

Auch »Black Hawk Down – Die wahre Geschichte«, ebenfalls auf N24 gezeigt, adaptiert den Titel eines international erfolgreichen Kinofilms. Der Action-Reißer »Black Hawk Down« (2001) zeigt Kampfszenen einer gescheiterten Militärintervention der US-Streitkräfte in Somalias Hauptstadt Mogadischu im Jahr 1993. Wie zuvor schon »Top Gun« wurde auch dieser Film von der US-Army großzügig mit Material und Statisten unterstützt. Diesmal heißt der Regisseur Ridley Scott.

Verkehrte Gemeinschaft

Die Reportage »Überleben in der grünen Hölle – Das Dschungelcamp der Fremdenlegion« begleitet die Bundeswehrstudenten Nils Gerner und Daniel Fischer beim Training im Lager der Fremdenlegion in Französisch-Guayana wie Höchstleistungssportler auf dem Weg zur Medaille. Das Kameraauge ist dabei ganz dicht am Geschehen. Wie in der Berichterstattung über populäre Sportler üblich, nennt der kommentierende Sprecher die Soldaten beim Vornamen: Nils und Daniel. Dem Zuschauer wird dadurch die Identifikation mit den Soldaten erleichtert, die das Handwerk des Tötens zu perfektionieren lernen. Der militärische Drill zum Töten auf Befehl erscheint als eine für viele Zuschauer attraktive Mischung aus Extremsport und Gemeinschaftserlebnis. Junge Männer und Frauen werden gezeigt, die im militärischen Ausbildungscamp lernen, sich gemeinsam schwierigen Aufgaben zu stellen und in lebensbedrohlichen Situationen solidarisch zu kooperieren. Was solche Filme so anziehend macht, ist die Adaption von Elementen einer von vielen erträumten solidarischen Gemeinschaft der Gleichen in den Kontext herrschaftlicher Unterordnung. Das elektronische Medium verlängert die Kampfgemeinschaft bis in die heimischen Wohnzimmer hinein.

Als richtige Menschen erscheinen dabei jeweils nur die Soldaten der »eigenen« Seite, die »Kameraden«. Manche Dokumentation erzeugt die Illusion, der Zuschauer selbst sei ein Kombattant. Seine Perspektive ist die des Kameraauges einer unverletzlich scheinenden Kampfmaschine, die Hindernisse überwindet, sich an die Spitze der Truppen stellt, Ziele erfaßt, die Frontabschnitte aus der Vogelperspektive betrachtet und todbringende Waffen in Anschlag bringt, ohne dabei je selbst getroffen, verletzt oder getötet werden zu können. Was die Soldaten auf dem Schlachtfeld als blindes, zunehmend sinnentleertes und brutales Chaos erleben, erscheint im Doku-Film an der Heimatfront meist als wohlgeordnetes Geschehen aus der imaginierten Feldherrenperspektive.

Feindbildkonstruktion

Wer an vorderster Front getötet werden soll, bleibt dagegen in den meisten Dokumentationen der Militainmentsparte weitgehend abstrakt. Klar ist lediglich, daß es sich nicht um Menschen handelt, sondern um einen »Feind«, der als das personifizierte Böse im Laufe der Geschichte viele Gestalten angenommen hat. Aus Sicht US-amerikanischer Militärdokus sind das zunächst vor allem Nazis, dann Kommunisten und nach der weltgeschichtlichen Niederlage der Sowjet­union und der mit ihr verbündeten sozialistischen Staaten vor allem der arabische und islamische Widerstand gegen westliche Besatzungstruppen in Ländern wie dem Irak oder Afghanistan. Über die Motive und Interessen des jeweiligen »Feindes« erfahren die Zuschauer in der Regel freilich fast gar nichts. In den Vordergrund treten Beschreibungen der Kampfstärke und Durchschlagskraft von Waffensystemen, die Organisa­tionsleistungen des Militärs und bewährte Strategien im Kampfgetümmel. Alles Unglück wird nach draußen projiziert, dem »Feind« und potentiellen Gegner künftiger militärischer Auseinandersetzungen zugeschrieben. Die Widersprüche in der eigenen Gesellschaft werden dadurch unsichtbar gemacht. An die Stelle einer unvoreingenommenen, um Objektivität bemühten Darstellung tritt die Manipulation des Zuschauers. Er soll sich mit den Soldaten der eigenen Seite möglichst bruchlos identifizieren.

Die feindlichen Kämpfer bleiben in der Regel unsichtbar. Die gezeigten Kriegsbilder dienen der Sinn- und Identitätsstiftung an der Heimatfront. Mit der dichotomen Sicht auf den Krieg – hier Freund, dort Feind – geht ein zweigeteilter Umgang mit den Opfern des Krieges einher. Während die einen als Helden gefeiert werden, bleiben die anderen unsichtbar. Die Zuschauer sehen nicht, wer getroffen, getötet oder verstümmelt wird. Die Schmerzensschreie verwundeter Kinder, die Verzweiflung der bombardierten Zivilisten, brennende Körper, zerfetzte Leichen werden ebensowenig gezeigt wie das Leid der trauernden Hinterbliebenen oder die Todesangst der gegnerischen Soldaten.

Dagegen wird um ausrangierte Waffensysteme der eigenen Truppen wie um geliebte Menschen getrauert. »Als würde man ein Familienmitglied verabschieden«, kommentiert ein Techniker wehmutsvoll die Verschrottung eines todbringenden Kampfflugzeugtyps in der N24-Doku »Top Gun – F14 Tomcat«. Die vom gleichen Sender gezeigte Doku über den Flugzeugträger »USS Midway – Legenden der US-Navy« treibt die Vermenschlichung einer Mordmaschine auf die Spitze. Die Bilder von der Außerdienststellung des Kriegsschiffes werden durch traurige, getragene Musik unterlegt. Daß die Verschrottung der am 1. April 1992 stillgelegten Massenvernichtungswaffe durch einen Massenprotest sogenannter Patrio­ten verhindert wurde, wird ausführlich dargestellt. Seit 2004 ist es im Flugzeugträgermuseum in Diego/Kalifornien zu sehen.

In den vorhergehenden Passagen der Dokumentation geht es auf weiter Strecke um die Einsätze der Schiffsmannschaft und Kampfflieger im Vietnamkrieg. Dabei erfahren wir von den Entbehrungen der Soldaten. »Gelitten wird überall, auf der Kommandobrücke ebenso wie im Innern des Schiffes«, hören wir Scott McGaugh sagen, den Autor des militärgeschichtlichen Buchs »Midway Magic«. Die »eigentlichen Helden« sind die Mannschaften auf dem Flugdeck, die auf dem »gefährlichsten Arbeitsplatz« der Welt arbeiten, heißt es an einer anderen Stelle. Die »Midway« stehe, so ein Zeitzeuge, für »Ehre, Mut, Pflichterfüllung und Opferbereitschaft«. Bei 11500 Einsatzflügen in Vietnam seien 17 Tote oder Verschollene zu beklagen gewesen. Insgesamt hätten »mehr als 200 Besatzungsmitglieder ihr Leben verloren«. Die Millionen von Menschenleben zählenden Opfer unter den vietnamesischen Soldaten und der Zivilbevölkerung werden in dem Film nicht einmal erwähnt. Damit das Berufsfeld Militär für junge Menschen attraktiv bleibt, verschweigen Pentagon und die patriotisch eingestimmte Filmindustrie in der Regel die grausame Wahrheit, daß Krieg Massenmord ist.

Rekrutenwerbung

Offensiv werden die Foren und Kanäle der Massenunterhaltung genutzt, um die Streitkräfte in ein günstiges Licht zu rücken und die unter Kriegsbedingungen erschwerte Rekrutenwerbung der Army zu unterstützen. 2002 lief in den US-Kinos der 1,2 Millionen Dollar teure Afghanistan-Trailer »Enduring Freedom – The Opening Chapter«. Der Film war vom Marines Corps und der Navy gemeinsam produziert worden. »Die Botschaft: Die gigantische Militärtechnologie der USA ist cool und unbesiegbar. ›Die Frage ist nicht, ob, sondern wann Du in den Kampf ziehst!‹« (Bürger, S. 61). Mit Werbeclips in populären Fernsehserien spricht das Pentagon ein jugendliches Publikum an. Das vom Musiksender VH-1 ausgestrahlte Reality-Format »Military Diaries« zeigt die Geschichten und Musikwünsche ausgewählter US-Soldaten in Afghanistan. Schon 1986 hatte das Pentagon den überwältigenden Kinoerfolg von »Top Gun« mit Teenyschwarm Tom Cruise in der Rolle eines Kampfpiloten genutzt, um in den US-Kinos Rekrutierungsbüros zu eröffnen. Später unterstützte es die von »Top Gun«-Regisseur Tony Scott produzierte Doku-Reihe »American Fighter Pilots«. Die seit März 2002 vom Fernsehkanal CBS ausgestrahlte Serie berichtet aus dem Alltag von Piloten der U.S. Air Force. Der als besonders patriotisch geltende Filmproduzent Jerry Bruckheimer4 erhielt für seinen Dreizehnteiler »Profiles from the Front Line« sogar die Dreherlaubnis für die für alle anderen Medien gesperrten Frontabschnitte in Afghanistan.

Damit Hollywood ein militärgenehmes Bild der Streitkräfte zeigt und ihre Rekrutierungsanstrengungen nach Möglichkeit mit Kräften unterstützt, unterhält das Pentagon ein eigens dazu eingerichtetes Filmbüro. Dieses »Office of the Secretary of Defense – Public Affairs – Special Assistance for Entertainment Media« entwickelt Kooperationen zwischen dem Pentagon und der Filmindustrie. Das Büro bereitet die Entscheidung vor, ob sich das Verteidigungsministerium an einer Filmproduktion beteiligt und begleitet die Projektentwicklung. Im Vertragsleitfaden der Streitkräfte heißt es: »Die Produktion sollte Rekrutierungsprogrammen der Streitkräfte helfen. (…) Die Produk­tionsgesellschaft erklärt sich bereit, in jeder Phase der Produktion, die das Militär betrifft oder darstellt, sich mit dem Verbindungsbüro des Verteidigungsministeriums zu beraten«, wie es bei Bürger, S. 57, heißt. Ein Mitarbeiter dieses Büros erklärte freimütig, was sich das Ministerium von solchen Kooperationen verspricht: »Wenn Filmemacher uns um Unterstützung bei der Produktion eines Films über die Army bitten, dann sehen wir das als eine großartige Gelegenheit, der US-amerikanischen Öffentlichkeit etwas über uns zu erzählen. Das hilft uns bei der Rekrutierung beispielsweise. Umfragen belegen, daß die breite Masse der Amerikaner ihren ersten Eindruck vom US-Militär aus Kinofilmen und Fernsehshows erhält. Es ist sogar wissenschaftlich erwiesen, daß es nur in unserem Interesse sein kann, wenn wir uns beteiligen.«

Die PR-Strategen der Deutschen Bundeswehr haben diese Erkenntnis des NATO-Partners offensichtlich beherzigt. Im vergangenen Dezember gastierte ihre Big Band eine Woche lang in Stefan Raabs populärer Unterhaltungssendung »TV total« und musizierte mit Comedy-Stars wie Olli Dittrich (siehe jW vom 13./14.12.2008).5 Der beliebte Schauspieler Jürgen Vogel ließ sich für ein Unterhaltungsformat von Bundeswehroffizieren zum Panzerfahrer ausbilden und Dschungelcamp-Moderatorin Sonja Zietlow drehte zum 50jährigen Jubiläum der Bundeswehr unter dem Titel »Sonja wird eingezogen« in »enger Absprache mit dem Verteidigungsministerium«, wie die Süddeutsche Zeitung vom 9. Januar 2006 weiß, einen Vierteiler über die Bundeswehr, den das Blatt als Lehrstück »für gelungen verpackte Bundeswehr-PR« bezeichnet. Die Filme zeigen Zietlow beim Einzelkämpferlehrgang, auf dem Segelschulschiff »Gorch Fock«, bei der Fallschirmspringerausbildung und als Kampfpilotin. »Das Wohlfühlstück stieß im Verteidigungsminist­rium auf so große Begeisterung, daß ›Sonja wird eingezogen‹ unter die Rubrik ›Nachwuchswerbung‹ fällt«, zitiert die Süddeutsche einen Sprecher des Ministeriums.

1 Dazu gehören die öffentlich finanzierten bzw. in staatlicher Hand geführten Sender Pentagon Channel (2002), Natochannel.tv (2008) und der noch im Probebetrieb befindliche Sender der Bundeswehr: Bundeswehr TV (2002) (siehe jW-Thema vom 4.4.2009). In privater Hand befinden sich der Military History Channel (2005), ein Unternehmen der international agierenden Arts & Entertainment-Gruppe, sowie der Military Channel (2005), ein Tochterunternehmen des weltumspannenden Medienimperiums Discovery Communications

2 Der in der Medienforschung etablierte Begriff »Militainment« umfaßt neben Filmen auch Spielzeuge, Computerspiele, Musik oder Radiosendungen

3 Für die Sendung zeichnet der ehemalige stellvertretender Chefredakteur und TV-Nachrichtenchef des Fernsehsenders ProSieben, Klaus Wilken, höchstpersönlich verantwortlich

4 Er produzierte unter anderem »Top Gun« und »Black Hawk Down«

5 Schon 1999 warb die Bundeswehr ihre Ausbildungspiloten in Stadtbibliotheken mit Marine-Lesezeichen, deren Blickfang das Wort »Zerstörer« bildet. Auf der Leipziger Buchmesse sprach sie mit sogenannten Strategiespielen junge Leute an (vgl. Bürger 2007, S. 63).

Literatur
Peter Bürger: Kino der Angst. Terror, Krieg und Staatskunst aus Hollywood, Stuttgart 2007

Quelle: JungeWelt

Strategische Partnerschaft

Analyse. Die Kriegsdokumentation als Fernsehunterhaltung. Teil II (und Schluß):

Der Kanal »History«, das ZDF und das Institut für Zeitgeschichte
Von Thomas Wagner

Phantastische Panoramaaufnahmen, eine Gemeinschaft Gleicher, Kampf mit Hightech-Waffen und schließlich ein »böser Feind«. Das sind, wie im Teil I ausgeführt, die Zutaten für das in den USA entwickelte Militainment, mit denen weltweit junge Menschen zu Kriegsbejahern und möglichst zu Soldaten werden sollen.

In den USA haben wichtige Teile der Kulturindustrie in den Jahren der Bush-Ära demonstrativ den Schulterschluß mit der Regierung gesucht und dezidiert patriotische Programme ausgestrahlt. Da die betreffenden Medienkonzerne im globalen Maßstab agieren und mit Fernsehsendern auf der ganzen Welt kooperieren, finden Militainmentproduktionen aus den USA in der Regel sehr rasch auch ihren Weg in die deutschen Wohnstuben. Den hiesigen Markt erreichen sie in der Regel auf zwei Wegen: Entweder etabliert ein international operierender Konzern in Europa eine Tochter mit deutschsprachigem Programm, oder ein Sender erwirbt die Lizenz zur Ausstrahlung der entsprechenden Filme. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel qualifizierte dieses Geschäft mit US-Kriegsdokumentationen als bedenklich: »Mal wird in der eingekauften Lizenzware aus Übersee die US Army glorifiziert, dann wieder klingt in der Aufarbeitung von Schlachten des Zweiten Weltkrieges der Subtext durch, was alles möglich gewesen wäre, wenn Hitler nur auf seine fähigen Militärs gehört hätte.«1

Die vom Sender N24 rund um die Uhr ausgestrahlten Kriegsdokumentationen sind in Verdacht geraten, reine Propagandafilme zu sein. Gegen den Film »Apache – Kampfhubschrauber im Einsatz« hat ein Zuschauer bei der aufsichtsführenden Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) im Sommer 2007 Beschwerde eingelegt. Die BLM hatte zu überprüfen, ob es sich um ein Programm handelt, durch das jüngere Zuschauer in ihrer Entwicklung beeinträchtigt werden könnten. »Der AH-64 ›Apache‹ ist mindestens so martialisch, wie er klingt«, bewarb der Pressetext des Senders die in die Kritik geratene Kriegsdoku: »Schon rein optisch sieht der US-Angriffshubschrauber aus wie ein gefährliches Insekt. Der mit modernsten Waffen vollgestopfte Apache kam und kommt z.B. in Afghanistan und im Irak zum Einsatz.«

Daß N24 den Vorwurf der Kriegsverherrlichung umgehend zurückwies, ist nachvollziehbar. Weniger verständlich ist die Reaktion der Aufsicht führenden Landeszentrale, deren pauschale Einschätzung der Kriegsprogramme im Sender der ProSieben-Sat.1-Gruppe wie ein Freifahrtschein für die Verbreitung von Militainment klingt. »Wir sehen darin keine Verherrlichung von Krieg bzw. Gewalt«, ließ die BLM verlautbaren, auch wenn der in den N24-Sendungen gezeigte »Enthusiasmus« für moderne Militärtechnologie einen »unguten Beigeschmack« habe.2 Gegenüber der Märkischen Allgemeinen Zeitung vom 9. August 2007 sagte Verena Weigand, die Jugendschutzreferentin der BLM: »Um den Tatbestand der Kriegsverherrlichung im Sinne des Jugendmedienschutzstaatsvertrages zu erfüllen, reicht die bloße Darstellung von Waffentechnik nicht aus. Da muß schon eine ganz massive positive Unterstützung und Befürwortung von Waffen gegeben sein. Das ist hier sicher nicht der Fall.« Den Vorwurf, daß einige der Filme vom US-Verteidigungsministerium, dem Pentagon, kofinanziert worden seien, um die kriegführenden Streitkräfte in ein gutes Licht zu setzen, wollte der N24-Sprecher weder ausräumen noch bestätigen. Es sei branchenunüblich, einen TV-Lizenzhändler oder Produzenten nach einer etwaigen Beteiligung des Pentagon zu fragen.

Erziehung zum Krieg

Fest steht jedoch, daß einer der wichtigsten Produzenten und Vertreiber von Kriegsdokumentationen in den USA die Armee nach Kräften unterstützt. Der zum Medienkonzern Discovery Communications gehörende Military Channel ist der erste Fernsehsender überhaupt, der 2003 der vom Pentagon ins Leben gerufenen Initiative »America Supports You« beigetreten ist, um die Armee, ihre zivilen Angestellten und deren Familien in ein günstiges Licht zu setzen. »Als einzige Kabelstation die sich allein militärischen Themen verschrieben hat, ist es wichtig, daß unsere Zuschauer die Möglichkeiten wahrnehmen, wie sie die Truppen unterstützen können«, begründete Jane Root, die Vizepräsidentin des Discovery Channel, diesen Schritt.

Der Firmenstammsitz von Discovery Communications befindet sich in New Jersey/USA. Der Medienkonzern erreicht weltweit kumulativ mehr als 1,5 Milliarden Kunden in über 170 Staaten und verkauft Sendelizenzen nach England, Frankreich, Rußland, Japan, Indien, China und Deutschland. Das Unternehmen hat sich auf die Produktion und Verbreitung von Dokumentarfilmen spezialisiert und betreibt mit dem Military Channel einen Fernsehsender, der täglich Nachrichten und Infos direkt aus dem Pentagon und den Stützpunkten des US-Militärs auf dem ganzen Globus verbreitet. Darüber hinaus produziert und verbreitet er patriotische und militärfreundliche Dokumentationen und Reportagen zur Kriegsgeschichte oder Wehrtechnik. Der Military Channel macht seine Zuschauer mit Veranstaltungen und Mitgliedsorganisationen des patriotischen »America Supports You«-Programms bekannt, das seine Aufgabe unter anderem darin sieht, schon die kleinsten US-Bürger für den Dienst an der Waffe zu begeistern.

Sendungen, die sich kritisch mit der Kriegspolitik der Bush-Regierung auseinandersetzen, wird man in den Programmen des Discovery Channel kaum vermuten. Doch ist der Nachweis, daß die Programmacher der Verbreitung solcher Filme bewußt einen Riegel vorschieben, nur schwer zu erbringen. Zumindest in einem Fall liegen jedoch genug Indizien vor, die den Verdacht mehr als begründet erscheinen lassen. Im Februar 2008 geriet der Sender unter Rechtfertigungsdruck: Teile der US-Presse warfen ihm vor, die Ausstrahlung eines Films über die Folterpraxis und Verhörmethoden der USA in Afghanistan und Guantánamo absichtlich verhindert und damit zugunsten der US-Kriegspolitik Zensur betrieben zu haben. Discovery Channel erwarb damals die Senderechte für die kritische Dokumentation »Taxi to the Dark Side«. Der Film hatte im Jahr zuvor den Hauptpreis des Tribeca Film Festivals gewonnen.

Discovery Channel sicherte dem Regisseur Alex Gibney zu, seinen Film im Fernsehen auszustrahlen und damit für seine bestmögliche Verbreitung zu sorgen. Nach Vertragsabschluß war davon jedoch keine Rede mehr. Der Sender verwahrte sich gegen eine Ausstrahlung des Films und wollte die Rechte zunächst auch nicht weiterverkaufen. Erst als der Film schließlich auch noch einen Oskar gewann und damit über ein Fachpublikum hinaus bekannt wurde, verkaufte Discovery Channel an den Sender HBO.

Männerfernsehen

Ihren Weg nach Deutschland finden die US-amerikanischen Militainmentprogramme einerseits über Lizenzkäufe, die überwiegend von Kommerzsendern gemacht werden, andererseits mittels Tochterunternehmen mit Firmensitz in Europa. Wie das im einzelnen vor sich geht, läßt sich am Beispiel der Medienimperien & Entertainment (A&E) sowie Discovery Communications gut demonstrieren. Zu dem letztgenannten Konzern gehört der deutsche Fernsehsender DMAX. Das ist der Nachfolgerkanal des Fernsehsenders XXP, an dem Alexander Kluges Firma DCTP und Spiegel TV lange Zeit die Hauptanteile gehalten hatten. Im Jahr 2006 wurde der Dokumentationskanal von Discovery Communications übernommen. DMAX strahlt über Satellit, Kabel und DVB-T militärtechnische und -historische Dokumentationen aus, die für den US-Markt produziert und bereits auf dem Military Channel oder dem Discovery Channel gesendet worden sind (zum Beispiel die Doku-Serien »Firepower«, »Off to War – Marschbefehl nach Bagdad« und »Weaponology«). Die Geschäftsidee von DMAX besteht in einem Unterhaltungsangebot, das sich vorwiegend an Männer richtet. Entsprechend lautet der sendereigene Slogan: »Fernsehen für die tollsten Menschen der Welt: Männer«. Gezeigt werden Reportagen, Dokus, Real-Life-Formate und Lifestylemagazine. Die ausgestrahlten Dokumentation zeigen eine distanzlose Begeisterung für Entwicklungen der Militärtechnik. So feiert der Ankündigungstext zur Weaponology-Folge »Marschflugkörper« die unbemannten Flugkörper als die »präzisesten Waffen«, »die der Mensch jemals geschaffen hat«. Die Sendung »Die ultimativen Infanteriefahrzeuge« wiederum prüft, welche Transportfahrzeuge und Schützenpanzer »sich im Ernstfall als tauglich« erwiesen haben.

Während der Männersender DMAX auf die Faszination der Kriegstechnik setzt, lockt der Bezahlkanal »History« (bis zum 11. Januar 2009 hieß er The History Channel) die deutschsprachigen Zuschauer für sein Militainmentprogramm mit dem Versprechen eines großen historischen Abenteuers. Laut Eigenwerbung zeigen die ausgestrahlten Doku-Filme, »wie leidenschaftlich und emotional Geschichte sein kann. Der Zuschauer erlebt Geschichte unmittelbar und findet sich selbst in Persönlichkeiten und Ereignissen der Vergangenheit wieder.«3 Das ausgestrahlte Programm enthält harmlose Filme über »Badezimmer«, »Eisenbahnen«, »Bohrinseln« oder »Geheime Symbole der Dollarnote«, aber auch reißerische Dokumentationen über die Sowjet­union mit Propagandatiteln wie »Die Zombies der roten Zaren«. Darüber hinaus strahlt das laut Presseberichten 1,3 Millionen Abonnenten in Deutschland, Österreich, der Schweiz erreichende deutsche Tochterunternehmen des US-Konzerngeflechts A&E zahlreiche historische Kriegsdokumentationen aus. Zum gegenwärtigen »Krieg gegen den Terror« ist es dabei aber nur ein kleiner Schritt. So wird in der Sendereihe »Militärschiffe« über die »USS Samuel B. Roberts« ein »Einblick in die Geschichte dieses Schiffstyps und ihren aktuellen Einsatz für den Heimatschutz vor der Küste der Vereinigten Staaten« angekündigt. Manchmal ist kaum ersichtlich, wo der historische Aspekt eines Beitrags überhaupt zu suchen ist. Die Sendung »Militärischer Nahkampf (Human Weapon – Die Kunst des Kampfes)« macht die Zuschauer mit Tötungstechniken vertraut, die heute von Elitesoldaten verwendet werden.

Rüstungsinteressen

Über die Gründe der zum Teil sehr martialischen Ausrichtung des »History«-Programms kann nur spekuliert werden. Möglicherweise sind sie vorwiegend kommerzieller Art. Zum einen betreibt die Konzernmutter History Channel seit 2005 in den USA einen Sender, der auf Militärdokumentationen spezialisiert ist: den Military History Channel (military.history.com). Da scheint es nahezuliegen, entsprechende Produktionen auch im deutschsprachigen Programm zu verwerten. Doch könnte noch ein weiterer Gesichtspunkt ausschlaggebend sein: Der History Channel ist als Teil von A&E (Hearst Corporation, Disney-ABC Television Group, NBC Universal) auch mit der US-Rüstungsindustrie verbandelt. Denn A&E-Miteigner NBC Universal gehört zum US-Konzern General Electric, der als Entwickler und Hersteller von Flugzeugturbinen zu den großen Rüstungskonzernen zählt. Folgt man den Recherchen des Medienwissenschaftlers Peter Bürger, dann haben die Interessen des Rüstungsproduzenten General Electric mindestens in einem Fall nachweisbar in ein von NBC ausgestrahltes Fernsehprogramm Eingang gefunden. Die 1997 gesendete Mini-Serie »Asteroid« zeigt, wie der von General Electric produzierte Airborne Laser gegen die Gefahr aus dem All in Anschlag gebracht wird (siehe Bürger, S. 392, 399).

ZDF als Partner

Obwohl gar nicht übersehen werden kann, daß es sich bei vielen der von »History« ausgestrahlten Dokumentationen um pures Militainment mit fragwürdigem Inhalt handelt, mußte der Kommerzsender nicht lange suchen, um in Deutschland seriöse Geschäfts- und Kooperationspartner zu finden. So unterhält das ZDF mittels seiner privatwirtschaftlichen Tochtergesellschaft ZDF-Enterprises seit vielen Jahren Geschäftsbeziehungen zum Unternehmen The History Channel und seinem deutschen Ableger »History«.4 »In Deutschland ist ›History‹ vielen durch Guido Knopps ›ZDF History‹ ein Begriff«, berichtete die Süddeutsche Zeitung am 3. Juni 2008, »mit dem Mainzer Sender besteht ein Abkommen für Programmaustausch und Koproduktionen«. Im Jahr 2005 erwarb ZDF-Enterprises im Rahmen eines dreijährigen Programm- und Koproduktionsvertrag 60 Stunden Dokumentarfilme aus dem Katalog von A & E Television Networks International (AETN) für den »History«-Sendeplatz im ZDF, AETN im Gegenzug 350 Stunden von ZDF Enterprises für The History Channel® Deutschland. Mindestens zwölf Stunden Dokumentationen wollen History Channel® U.S.A. und ZDF Enterprises koproduzieren. Der Sprecher der Geschäftsführung von ZDF Enterprises zeigt sich stolz über »eine strategische Partnerschaft«, »die für alle beteiligten Partner gleichermaßen vorteilhaft ist«.5

Zu dieser Kooperation zwischen der öffentlich-rechtlichen Anstalt und dem privaten Medienunternehmen gehört, daß der ZDF-Historiker Knopp in dem im Herbst 2005 konstituierten wissenschaftlichen Beirat des Bezahlfernsehsenders eine hervorgehobene Stellung einnimmt. Zum einen stellt er seine »Erfahrung in Sachen medialer Aufbereitung von wissenschaftlichen Inhalten zur Verfügung«, zum anderen repräsentiere er »die mittlerweile zehnjährige Partnerschaft des History Channel mit dem ZDF«, heißt es in einer von History Channel verbreiteten Presseerklärung. Das neben Knopp prominenteste Mitglied des Beirats ist FOCUS-Chefredakteur Helmut Markwort.6 Gegen das reißerische Militainmentprogramm des History-Kanals scheint der Medienprofi keine Einwände zu haben: »Der History Channel zeigt rund um die Uhr anspruchsvoll aufbereitete Geschichte. Dabei ist der Sender zugleich informativ und unterhaltsam. Ein Programm, das mir persönlich Vergnügen bereitet und das ich daher gern mit meiner journalistischen Erfahrung unterstütze«, erklärte das Burda-Vorstandsmitglied.«7

Wissenschaftliches Feigenblatt

Um seinem Programm einen seriösen Anstrich zu verleihen, hat sich der Fernsehsender »History« mit dem Institut für Zeitgeschichte (IfZ) eine renommierte Forschungseinrichtung als Berater mit ins Boot geholt. Seit 2006 arbeitet die von der Bundesrepublik Deutschland, dem Freistaat Bayern und den Bundesländern Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Brandenburg und Sachsen getragene und gemeinsam finanzierte Forschungseinrichtung (www.ifz-muenchen.de/geschichte.html) eng mit »History« zusammen. Seit 1961 hat das Institut die Rechtsform einer öffentlichen Stiftung des Bürgerlichen Rechts. Im Stiftungsrat sitzen Vertreter der Bundesrepublik Deutschland sowie der genannten Bundesländer. Die zuständige Aufsichtsbehörde ist das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Das in München und Berlin ansässige Forschungsinstitut ist eine öffentliche Einrichtung unter staatlicher Kontrolle, die sich durch Publikationen über den Nazifaschismus in der BRD in den ersten Jahren seines Wirkens einen guten Ruf erwarb.

Nun darf das IfZ in der eigens eingerichteten Rubrik »Zeitgeschichte aktuell« auf der Homepage des History-Kanals seine neuesten Publikationen und Forschungsergebnisse präsentieren. Darunter sind aktuelle Beiträge aus den Vierteljahresheften für Zeitgeschichte, der Zeitschrift des Instituts. Auch in der History-Channel-Rubrik »Buch des Monats« werden Veröffentlichungen des IfZ vorgestellt. »History«-Geschäftsführer Andreas Weinek erläuterte, was aus Sicht des Fernsehsenders für die Kooperation spricht: »Die deutsche Geschichte im 20. Jahrhundert ist national und international ein besonders heftig und kontrovers diskutiertes Forschungsfeld. Dies verlangt von einem Sender wie dem unsrigen ein Höchstmaß an Sorgfalt und Objektivität. Die Zusammenarbeit mit dem Institut für Zeitgeschichte garantiert umfangreiche wissenschaftliche Unterstützung bei der medialen Umsetzung dieser Thematik.«8 Daß die Zusammenarbeit mit einem öffentlich beaufsichtigten und finanzierten Forschungsinstitut für einen kommerziellen Geschichtssender von Vorteil ist, leuchtet unmittelbar ein. Er profitiert von dem symbolischen Kapital, daß die Forschungseinrichtung in der Öffentlichkeit erworben hat. Aber warum setzt ein historisches Institut seinen guten Ruf aufs Spiel, indem es das wissenschaftliche Feigenblatt für einen kommerziellen Sender gibt, der Krieg als Erlebnisfernsehen vermarktet?

Ein altes Sprichwort mag hier weiterhelfen. Es lautet »Der Fisch stinkt vom Kopf her«. Verantwortlich für die Aktivitäten eines der größten außeruniversitären Geschichtsinstituts in Deutschland ist sein Direktor Horst Möller. In der jüngeren Vergangenheit hatte der Historiker für Schlagzeilen gesorgt, als er sich von wohlmeinenden Fachkollegen nicht davon abbringen ließ, eine Laudatio für den Rechtsaußen-Historiker Ernst Nolte zu halten. Dieser verbreitet hartnäckig die geschichtsrevisionistische These, daß der Nazifaschismus samt Holocaust letztlich auf die Oktoberrevolution zurückzuführen sei. Nolte bekam am 4.Juni 2000 den Konrad-Adenauer-Preis der rechtslastigen Deutschland-Stiftung e.V. verliehen.

Infolge seiner Preisrede forderte der konservative Historiker Heinrich A. Winkler unter dem Zuspruch seiner prominenten Kollegen Jürgen Kocka und Hans-Ulrich Wehler, Möller müsse von seiner Funktion als Institutsdirektor zurücktreten. Damals war Winkler Mitglied des wissenschaftlichen Beirats des Instituts. Möller ist geblieben, Winkler gegangen. Seitdem gilt Möller in der bürgerlichen Presse als jemand, der keine Bedenken hat, »sich in der Öffentlichkeit zum Sprachrohr einer robusten, nationalkonservativ imprägnierten Geschichtspolitik zu machen«.9 Das zeigt sich deutlich in seiner Haltung zur deutsch-deutschen Geschichte. Nach dem Zusammenbruch des DDR wurde die historische Abwicklung des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden ein weiterer Arbeitsschwerpunkt des Instituts für Zeitgeschichte. Sein Direktor stellt den Sozialismusversuch mit den Naziverbrechen auf eine Stufe. So gab er einen Band mit Beiträgen zur Debatte um das »Schwarzbuch des Kommunismus« heraus, der den Titel »Der rote Holocaust und die Deutschen« (1999) trug. Die enge Zusammenarbeit mit dem Fernsehsender »History« bezeichnet er als Chance, »zur Sensibilität im Umgang mit der eigenen Vergangenheit beizutragen.«10

1 www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,505570,00.html

2 www.epd.de/medien/medien_index_51232.html

3 www.nbc-universal.de/nbc/Sender-Senderwelt-
THE_HISTORY_CHANNEL–27.htm

4 Siehe www.nbc-universal.de/nbc/Presse-Pressemeldungen-THE_HISTORY_CHANNEL–109,pressID__336,showDetail__1.htm?
PHPSESSID=121425513cef95b1158e8c131cffcc36)

5 Vgl. www.zdf-enterprises.de/de/zdf_enterprises_und_a_e_television_networks_unterzeichnen_
programm_und_koproduktionsvertrag.11828.htm

6 Markwort sitzt auch in der Jury des seit 2005 alljährlich von »History«, dem Focus und dem Magazin P.M. History gemeinsam ausgerichteten Geschichtswettbewerb für Schulklassen. 2009 steht dieser unter dem Motto »Der 9. November 1989: Wie der Mauerfall unsere Geschichte veränderte«

7 www.nbc-universal.de/nbc/Presse-Pressemeldungen-HISTORY–109,pressID__88,showDetail__1.htm?
PHPSESSID=a94e4948108ccd3d7d2e7f5b0e8cd77b

8 www.presseportal.de/pm/55632/850529/
the_history_channel_germany_gmbh_co_kg

9 Die Zeit, Nr. 26/2000

10 www.presseportal.de/pm/55632/850529/
the_history_channel_germany_gmbh_co_kg

Literatur
Peter Bürger: Kino der Angst. Terror, Krieg und Staatskunst aus Hollywood, Stuttgart 2007

Quelle: JungeWelt

Von Ludwig Niethammer und Theodor Beck
31. März 2001

Kaum ein anderes Projekt der Europäischen Union wird gegenwärtig mit vergleichbarer Energie und Intensität vorangetrieben wie die Schaffung einer eigenständigen europäischen Streitmacht. In Wirtschafts-, Währungs-, oder Agrarfragen misst die schwerfällige Brüsseler Bürokratie die Entwicklung ihrer Projekte von der Beschlussfassung über Planung, Beratung und Verwirklichung meist in Fünf- oder Zehnjahresschritten. Nicht so beim Aufbau einer eigenen europäischen Militärstruktur.

Zuerst beim Golfkrieg und dann während des Nato-Kriegs gegen Serbien wurde den europäischen Regierungen vor Augen geführt, wie vollständig abhängig sie von der Militärmacht USA sind. Seitdem steht der Aufbau einer von der Nato möglichst unabhängigen Krisenreaktionstruppe im Zentrum der Brüsseler Aktivitäten.

Auf dem EU-Gipfel in Nizza letzten Dezember legten die Staats- und Regierungschefs den genauen Rahmen einer solchen Schnellen Eingreiftruppe fest. Bereits in zwei Jahren soll ein rein europäischer Truppenverband im Umfang von 60.000 Bodensoldaten einsatzfähig sein. Diese Landstreitkräfte sollen durch Luft- und Seestreitkräfte unterstützt werden. Die Mitgliedsstaaten sollen diese Armee innerhalb von 60 Tagen mobilisieren können, um in der Lage zu sein, eigenständige Militäraktionen in einem bestimmten Einsatzgebiet durchzuführen. Die Streitkräfte sollen so beschaffen sein, dass sie mindestens einjährige Militäroperationen durchhalten können.

Dass die EU schwerbewaffnete Militäreinsätze im Auge hat, lässt sich an dem Waffenarsenal ersehen, welches der EU-Eingreifstruppe zur Verfügung gestellt werden soll. Geplant sind 95 Kriegsschiffe und 570 Flugzeuge aller Kategorien. Über die Bewaffnung der Landstreitkräfte wird gegenwärtig genauso Stillschweigen gewahrt, wie über die Gesamtkosten des Militärvorhabens.

Während Sicherheitsexperten die Notwendigkeit europäischer Truppen mit eigenständiger Kommandostruktur betonen, wird in den Medien immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass zwischen Wunsch und Wirklichkeit eine gewaltige Lücke klafft. Typisch ist ein Kommentar der konservativen Zeitung Die Welt (17. November 2000) in dem auf “erhebliche Mängel” und großen Rückstand der europäischen Truppen aufmerksam gemacht wird. “Für den Transport von Truppen und Material über weitere Strecken auf See können die EU-Staaten nur sechs der laut Planung benötigten 61 Schiffe aufbieten. Beim Lufttransport fehlen 66 der gewünschten 188 Flugzeuge. Große Lücken klaffen auch bei elektronischer Aufklärung und bei Mitteln, die gegnerische Luftabwehr auszuschalten. ‚Ohne Nato geht bis auf weiteres nichts‘, erklärt dazu ein hoher EU-Diplomat. Bei mobilen Hauptquartieren, gepanzerten Verbänden und der Infanterie stehen die EU-Staaten dagegen gut da.”

Der Einsatzradius der geplanten EU-Armee soll laut Pressemitteilungen 4000 Kilometer rund um Brüssel betragen. Somit wären Militäreinsätze im Nahen Osten, im Kaukasus oder in Nordafrika möglich. Expertenschätzungen zufolge werden solche Einsätze über 200.000 Soldaten erfordern. Zumal bei Auslandseinsätzen die Truppenteile mehrmals ausgewechselt werden müssten.

Die Schnelle Eingreiftruppe ist kein stehendes Heer, sondern wird aus den einzelnen nationalen Armeen der EU-Staaten zusammengesetzt. Die drei gewichtigsten Länder stellen dabei die meisten Soldaten zur Verfügung. Und dabei stellt wiederum Deutschland mit 18.000 Mann den größten Anteil, gefolgt von Großbritannien und Frankreich mit jeweils 12.500 Mann. Außer Dänemark beteiligen sich alle 15 EU-Mitgliedsländer mit eigenen Truppenkontingenten. Der Vorsitzende des EU-Militärstabs wird der deutsche General Rainer Schuwirth sein. Im Streit um diesen Posten musste sich Frankreich mit dem zweiten Vorsitzenden begnügen.

Fünf Jahrzehnte lang diente die Westeuropäische Union (WEU) als europäischer Pfeiler der NATO. Um erste, eigenständige Militärstrukturen in Europa aufzubauen, haben die europäischen Außen- und Verteidigungsminister im November letzten Jahres alle wichtigen militärischen Funktionen der WEU aus den Händen genommen und der EU übertragen. Das betrifft die Zuständigkeit bei Kriseneinsätze, erstreckt sich aber auch auf Logistik und technische Ausrüstung.

So muss die WEU an die EU nicht nur das Satellitenzentrum im spanischen Torrejon abtreten, sondern auch das Zentrum für militärische Studien in Paris. Die faktische Auflösung WEU ist ein deutlicher Schritt in Richtung militärischer Eigenständigkeit der EU. Auch für humanitäre Hilfe, Katastropheneinsätze und die vielbeschworenen “friedenssichernden und friedenserzwingenden Maßnahmen” ist jetzt die EU zuständig.

Eigenständige europäische Kommandostrukturen

Der britische Premierminister Tony Blair versuchte bei seinem jüngsten Besuch in Washington, die amerikanischen Bedenken hinsichtlich dieser eigenständigen europäischen Militärstrukturen zu zerstreuen. Doch die Entscheidungen vom EU-Gipfel in Nizza sind eindeutig. In einem Vertrag zur Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) haben die EU-Mitgliedsländer festgelegt, dass drei neue Führungsgremien eingerichtet werden.

Als das wichtigste wird das “Politische und Sicherheitspolitische Komitee” (PSK) bezeichnet. Ihm obliegt bei Militäraktionen der EU die “politische Kontrolle und die strategische Leitung”. Es wird damit maßgeblich über Beginn, Durchführung und Ende einer militärischen Aktion bestimmen. Laut offiziellem Bericht der ESVP ist das PSK auch für die Beobachtung der internationalen Lage in den Bereichen der “Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik” und für den politischen Dialog zuständig.

Der “Militärausschuss der Europäischen Union” (EUMC) ist das höchste militärische Gremium und besteht aus den Generalstabschefs der EU-Mitgliedsländer bzw. ihren Vertretern. Dieser Ausschuss wird das PSK in militärischer Hinsicht beraten. In Zusammenarbeit mit dem PSK kann es dem dritten Gremium der neuen EU-Militärhierarchie, dem EU-Militärstab (EUMS) “militärische Leitvorgaben” erteilen. Der Militärstab der europäischen Union wird also die Vorgaben des Militärausschusses durchführen und ist außerdem für Lagebeurteilung und strategische Planung verantwortlich.

In einem Anhang zum Vertragswerk der Gemeinsamen Außen- und Verteidigungspolitik (GASP) heißt es, die Nato habe im Ernstfall einer europäischen Einsatzbereitschaft “in vollem Respekt der Autonomie der EU-Entscheidungsstränge” zu handeln. Der gesamte Kommandoablauf der Schnellen Eingreiftruppe während einer etwaigen Operation müsse im übrigen “unter politischer Kontrolle und strategischer Leitung der EU stehen”.

Bei dem 75. deutsch-französischen Gipfeltreffen am 9. Juni vergangenen Jahres in Mainz wurden rüstungspolitische Entscheidungen getroffen, deren Tragweite sich über Jahre erstreckt und die am Kräfteverhältnis innerhalb der NATO rühren. Den oft beklagten Defiziten in der Satellitenaufklärung und der Transportkapazität soll mit kostspieligen Aufrüstungsvorhaben begegnet werden. Frankreich und Deutschland beabsichtigen hierbei eine Zusammenarbeit ihrer Satellitensysteme.

Der Aufklärungssatellit Helios-2, den Frankreich 2003 ins All schießen will, soll mit dem deutschen Radarsatellitenprogramm Sar Lupe kooperieren, dessen Inbetriebnahme für das darauffolgende Jahr geplant ist. Auch wenn sich gegenwärtig nicht abschätzen lässt, wie teuer die Umsetzung dieser Vorhaben wird, steht fest, dass die Kosten gigantisch ausfallen werden. Der Vorsprung in der Raumfahrt ist aber einer der wesentlichen Gründe für die Überlegenheit des amerikanischen Militärs.

Um die fehlenden Transportmöglichkeiten bei Auslandseinsätzen möglichst schnell zu schaffen, wird eine europäische Vernetzung der Rüstungsindustrie angestrebt und eine geradezu fieberhafte Waffenproduktion angekurbelt. Auf der Flugshow im britischen Farnborough im Juli 2000 wurde der Kauf von insgesamt 225 Airbussen des Typs A 400 M besiegelt. Zu einem Stückpreis von ca. 100 Millionen Euro bestellte Deutschland 73, Frankreich 50, Spanien 27, die Türkei 26, Großbritannien 25, Italien 16, Belgien 7 und Luxemburg mit belgischer Unterstützung einen Airbus. Die Auslieferung der Flugzeuge kann allerdings erst im Zeitraum zwischen den Jahren 2008 bis 2016 erfolgen.#

Der Airbus A 400 M ist ein schwerer Mehrzwecktransporter, der von der Airbus Military Company, an der die EADS beteiligt ist, entwickelt und gefertigt wird. An den 22,6 Milliarden Euro Entwicklungskosten beteiligen sich mehrere europäische Länder. Auskünften der EADS zufolge ist der A 400 M “beladbar mit allen wichtigen militärischen Fahrzeugen und Hubschraubern”. Aus der Luft ließen sich Fallschirmjäger und Material absetzen. Außerdem verfüge der A 400 M über “Luftbetankungsfähigkeit als Standardausrüstung”.

Die Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Spanien hatten sich im Herbst 1999 mit Vertretern von Daimler-Chrysler-Aerospace, Lagardère/Matra und Casa getroffen, um die Fusion dieser Konzerne zum größten europäischen Flugzeug- und Raketenfabrikanten, der EADS, bekannt zu geben. Seitdem sind von den Regierungen Europas Aufträge über viele Milliarden Euro eingegangen, 9 Milliarden Euro allein in der Sparte “Verteidigung”. Unter “Division Aeronautics”, was auch Kriegsgerät einschließt, sind Aufträge über 12,7 Milliarden Euro verzeichnet.

Das Angebot der EADS reicht vom A 400 M bis zum Eurofighter. Sie ist durch zahlreiche Beteiligungen mit anderen Rüstungskonzernen verflochten und dient Europa als eine der wichtigsten Waffenschmieden. Insbesondere Deutschland hat sich mehrfach in die Auftragsbücher der EADS eingeschrieben. Vom Eurofighter, dem teuersten europäischen Kampfflugzeug, sollen bis zum Jahre 2015 sage und schreibe 180 Exemplare an das deutsche Verteidigungsministerium geliefert werden. Der Eurofighter und der Tornado sollen mit modernster präzisions- und abstandsfähiger Bewaffnung versehen werden.

Bis zu ihrem Regierungseintritt im Jahr 1998 hatten die deutschen Sozialdemokraten und die Grünen das Projekt Eurofighter/Tornado vehement abgelehnt, weil seine Entwicklung und Produktion Hunderte Milliarden an Steuergeldern verschlinge, die dringend im sozialen Bereich benötigt würden.

Verwandlung der Bundeswehr

Betrachtet man die gegenwärtige Verwandlung der deutschen Bundeswehr von einer Verteidigungs- zu einer Interventionsarmee, dann bekommt man einen Eindruck vom Tempo und Ausmaß der militärischen Aufrüstung in Europa. Die Bundeswehr, die Mitte der fünfziger Jahre ausschließlich zur Landesverteidigung vor dem Hintergrund des Kalten Krieges gegründet worden war, bekommt nun eine völlig andere Aufgabe und damit einen anderen Charakter. Die Umstrukturierungen, Ausgliederungen und Investitionen verdeutlichen die Funktion, auf die die deutsche Armee vorbereitet wird: Einsätze rund um den Erdball.

Der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) hat ein “Bündnis zwischen Bundeswehr und Wirtschaft” initiiert. Die Bundeswehr soll nicht nur enger mit der Industrie zusammenarbeiten, sondern auch selbst nach betriebswirtschaftlichen Kriterien umgestaltet werden. Eigens zu diesem Zweck wurde die “Gesellschaft für Entwicklung, Beschaffung und Betrieb” (GEBB) gegründet. Die GEBB hat die Aufgabe, die Bundeswehr zu rationalisieren, ähnlich wie es zurzeit allenthalben in der Wirtschaft stattfindet.

Durch den Verkauf von Gerät, Fahrzeugen, Gelände und Gebäude soll jährlich eine Milliarde Mark eingespart werden. Fahrzeuge und Grundstücke sollen teilweise zurückgemietet werden. Die gegenwärtig 130.000 zivilen Angestellten der Bundeswehr sollen nach Vorstellung von Minister Scharping auf 85.000 reduziert werden. Ziel der Verkleinerung ist die qualitative Hochrüstung. Scharping hat bereits angekündigt, dass jeder Verkaufserlös und alle Einsparungsguthaben restlos für Neuinvestitionen verwendet werden.

Eine Erhöhung des deutschen Wehretats, der sich dieses Jahr auf 46,8 Milliarden DM beläuft, wird allen gegenwärtigen Beteuerungen zum Trotz stattfinden. Sie wird bereits jetzt durch die Hintertür praktiziert, indem zusätzliche Mittel für die “Bundeswehr-Reform” in anderen Ressorts, wie zum Beispiel dem Forschungsministerium, versteckt werden. Die CDU forderte für das laufende Jahr einen Nachtragshaushalt, mit dem die Verteidigungsausgaben drastisch erhöht werden sollen. Bis zum Jahr 2015 sind Waffenkäufe im Wert von etwa 225 Milliarden DM geplant.

Bei allen Neuanschaffungen handelt sich ausnahmslos um Offensivkriegsgerät. Ein wesentlicher Bestandteil davon ist der TIGER, ein Kampfhubschrauber, der die Bodentruppen flexibilisieren und die Geschwindigkeit des Kampfgeschehens bestimmen soll. Deutschland hat 80 Exemplare des TIGER, eine deutsch-französische Gemeinschaftsproduktion, zu einem Stückpreis von 72,6 Millionen DM gekauft.

Als “technologischen und operativen Sprung” wertet Heeresinspekteur Helmut Willmann die neuen Marschflugkörper. Hier sind an erster Stelle “Taifun” und “Polyphem” zu nennen. Taifun ist eine Kampfdrohne, die stundenlang auf programmierten Suchflugpfaden selbständig nach Zielen sucht. Sie kann verschiedene Objekte voneinander unterscheiden und eine hohe Treffgenauigkeit garantieren. Polyphem dagegen wird über einen Monitor verfolgt und manuell gesteuert, wobei der Schütze in der Lage sein soll, den Marschflugkörper mit großer Präzision ins Ziel zu lenken.

Angesichts dieser systematischen Aufrüstung mit modernsten Waffen, geraten Militärs regelrecht ins Schwärmen. Der Kommandeur der Artillerieschule, Schneider, resümiert euphorisch: “Mit der Ausstattung der Artillerie von heute, mit den laufenden sowie den bevorstehenden Beschaffungen modernster Führungs-, Aufklärungs- und Wirkungssysteme sowie intelligenter Munition, erfährt die deutsche Artillerie einen technologischen Quantensprung, der sie in die Weltspitze führt.”

Die bereits erwähnten 180 Eurofighter werden mit Marschflugkörpern namens “Taurus” bestückt, die von der DASA-Tochter LFK und der schwedischen Firma Bofors zusammen entwickelt werden. Von diesen Geschossen, deren Sprengsatz für eine 4 Meter starke Betonwand reicht, sind 1200 im Rüstungsprogramm eingeplant.

Überdies wird gegenwärtig das Flugabwehrsystem Patriot komplett modernisiert, ebenso die seegestützte Aufklärung.

Auch die Marine wird auf ihre neue Rolle vorbereitet, indem Kriegsschiffe gebaut werden, deren Kosten in der deutschen Geschichte beispiellos sind. Die erste Fregatte F 124 ist fertig gestellt, zwei weitere Fregatten F 124 sollen ab 2002 der Bundeswehr zur Verfügung gestellt werden. Für küstennahe Einsätze wird die Korvette K 130 dienen, von denen 15 Schiffe angeschafft werden sollen. Sie eignen sich für die schnelle Krisenreaktion und sind sowohl hochseefähig als auch in Flachwasser einsetzbar.

Auch bei den U-Booten wurde ein Modell favorisiert, das die Position der deutschen Marine auf den Weltmeeren stärken soll. Das U-Boot vom Typ 212 ist dreimal so groß und kann viermal so lange tauchen wie sein Vorgängermodell. Des Weiteren wurden neue Versorgungsschiffe in den Dienst genommen, um die landungsungebundene Einsatzlänge zu verdoppeln.

Die militärische Aufrüstung Europas und die damit verbundenen gigantischen Militärausgaben werden gewaltige zusätzliche Löcher in die Finanzhaushalte der EU-Länder reißen. Der ohnehin fortschreitende Sozialabbau wird zu einer weiteren sozialen Polarisierung Europas führen. Um Widerstand dagegen zu unterbinden, werden bereits jetzt demokratische Rechte abgebaut. Immer deutlicher wird der Militarismus nach außen durch einen Militarismus nach innen ergänzt.

Quelle: http://www.wsws.org/

“Die Bundesrepublik Deutschland leistete von Anfang an energischsten Widerstand gegen intensive Inspektionsmaßnahmen, wie sie vor allem Washington durchsetzen wollte.”
Robert Jungk 1977 in seinem Buch “Der Atomstaat” über die Haltung der Bundesrepublik zum ab 1965 angestrebten Atomwaffensperrvertrag.

Nein, ich werde jetzt nicht damit anfangen, mich langatmig über jene Wissenschaftler auszulassen, die bereits zur Zeit des Faschismus an führender Stelle an der Atomenergie forschten, um in den 50er und 60er Jahren unter dem Atomminister Franz Josef Strauß weiterzumachen. Ich werde nicht näher auf den rechtskräftig verurteilten SS-Obersturmbannführer in Leiden (Holland), Alfred Boettcher, eingehen, der 1960 bis 1966 Direktor des Kernforschungszentrums Jülich wurde und für die Verbindungen nach Südafrika und Brasilien zuständig war. Auch nicht auf den NSDAP-Leiter Wilhelm Groth, der vor 1945 unter den Nazis an der Atombombe forschte, um nach dem Krieg in Jülich weiterzumachen.

Leukämie in Geesthacht

Letztendlich werde ich nur kurz bei Erich Bagge und Erich Diebner innehalten, die ebenfalls für das Dritte Reich Atomwaffenforschung betrieben, 1954 das Atomforschungszentrum Geesthacht gründeten und an der deutschen Atom- und Wasserstoffbombe weiterforschten.

Die jahrzehntelange zivil-militärische Forschung dieser Gesellschaft zur Kernenergieverwertung in Schiffbau und Schiffahrt (GKSS) direkt neben dem Atomkraftwerk Krümmel hat allerdings Auswirkungen bis heute. Durch geheim gehaltene “kerntechnische Sonderexperimente” auf dem GKSS-Gelände ist es im September 1986 zu einem vertuschten Störfall gekommen, was nach vierjähriger Latenzzeit zu der weltweit einmaligen Häufung von Blutkrebs in dieser Region führte. Die Behörden und Forscher leugnen den Atomunfall und die Forschung an den Mini-Atomwaffen. Die seit 1992 bestehende Untersuchungskommission hat sich zerstritten, sechs der acht Wissenschaftler sind nach einem Eklat aus Protest gegen die Vertuschungsversuche der Landesregierung Schleswig-Holstein und der beteiligten Forschungszentren Jülich und Karlsruhe zurückgetreten. In der Umgebung von Geesthacht hatte man in Bodenproben mit dem Auge kaum sichtbare radioaktive PAC-Kleinstkügelchen gefunden. Genau jene, die in dem 1989 stillgelegten Thorium Hochtemperaturreaktor (THTR) Hamm-Uentrop für die Brennelemente benutzt und in den berüchtigten Hanauer Atombetrieben hergestellt wurden. Auch dort entdeckten Forscher nur wenige hundert Meter entfernt diese PAC-Kügelchen in der Gartenerde. Das ursprünglich faschistische Atombombenprojekt sorgt – weitergeführt im demokratischen Deutschland – auch heute noch für jede Menge Zündstoff und, was viel schlimmer ist, für Strahlentote!

Urangate bei Urenco und Jülich

Ebenfalls zur Zeit des Faschismus wurde in Deutschland mit der Entwicklung von Gaszentrifugen zur Urananreicherung begonnen. Durch die Hintereinanderschaltung mehrerer Zentrifugen sollte das Uran so stark angereichert werden, dass der Bau einer Atombombe möglich würde. Die Nazis kamen nicht mehr dazu, diese Bombe einzusetzen. Aber ihre Wissenschaftler arbeiteten in Deutschland und den Niederlanden nach dem Krieg weiter daran. Um die deutschen Ambitionen, eine eigene Atombombe zu bauen, unter Kontrolle zu halten und gleichzeitig die wirtschaftliche Kooperation weiterzuentwickeln, wurde im “Vertrag von Almelo” 1970 die deutsch-niederländisch-britische Zusammenarbeit für den Einsatz von Zentrifugeverfahren zur Urananreicherung beschlossen. Die Konzerne BNFL, UCN und Uranit gründeten hierzu den Konzern Urenco, der 1975 zunächst eine Gemeinschaftsanlage im niederländischen Almelo in Betrieb nahm. Hiergegen protestierten 1978 vierzigtausend Menschen. 1985 ging der Schwesterbetrieb im 40 km entfernten Gronau in Betrieb. An der Entwicklung der Gaszentrifuge war der bereits genannte ehemalige Nazi-Wissenschaftler Böttger beteiligt, der zum Leiter der Kernforschungsanlage Jülich aufstieg. Hier findet in Jülich bis heute die wissenschaftliche Grundlagenarbeit für Urenco im Uranit-Zweigwerk statt.

Der Khan schlägt zu

Die Entwicklung von Geräten zur Herstellung des Grundstoffes zum Atombombenbau zog mehrere ausländische Interessenten an, die auch sogleich bedient wurden. 1972 schloss Pakistan mit der Bundesrepublik das Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit ab. Nicht nur das Kernforschungszentrum Karlsruhe bildete pakistanische Atomforscher aus, sondern in der deutsch-niederländisch-britischen Gemeinschaftsanlage Urenco konnten sie sich einen umfassenden Einblick in Baupläne und Listen der Lieferfirmen verschaffen. Der spätere “Vater der pakistanischen Atombombe” und gefeierte nationalistische “Volksheld” Abdul Quadeer Khan besorgte sich hier zwischen 1972 und 1975 alle Informationen für die Herstellung nuklearen Materials, das in Zukunft die Welt unsicher machen sollte. Noch in den 80er Jahren arbeiteten in den Kernforschungsanlagen in Jülich und Karlsruhe 55 pakistanische Wissenschaftler, fand Gerhard Piper von BITS heraus. Khan selbst studierte in den sechziger Jahren in Berlin und im niederländischen Delft Metallurgie, bevor er dann bei Urenco einstieg. Aus dieser Zeit resultieren seine intimen Kenntnisse der ca. siebzig deutschen Rüstungsfirmen, die später UAA-Komponenten nach Pakistan lieferten. Die Gaszentrifugen der Urenco konnten auf diese Weise nachgebaut werden und legten damit den Grundstein für die pakistanische Atombombe.

Zwei Jahre nach dem Beginn der deutsch-pakistanischen Kooperation schlossen 1974 die Kernforschungszentren Jülich und Karlsruhe Kooperationsabkommen mit Indien ab. Die gleichzeitige Belieferung zweier rivalisierender, extrem verfeindeter Regionalmächte mit Atom-know-how und Atomtechnologie heizte die Spannungen zusätzlich an.

Der Urenco-Zögling Khan stieg in Pakistan zum Chef der Atomlaboratorien auf. Das dortige Atomzentrum wurde nach ihm benannt. In den 80er und 90er Jahren betrieb Khan einen “nuklearen Supermarkt”, der die Akten der westlichen Untersuchungskommissionen sprunghaft anschwellen ließ.

Khan selbst räumte ein, Iran, Nordkorea und Libyen mit Zeichnungen und Anlagen für den Atombombenbau versorgt zu haben. Irak und Südafrika wurden in diesem Zusammenhang ebenfalls genannt. Als gesichert gilt, dass Saudi-Arabien das Atomprogramm in Pakistan zu einem erheblichen Teil finanziert hat.

UAA-Gefahren – schwer zu begreifen?

Urenco als nukleare Keimzelle für die weltweite Atomwaffenproduktion will demnächst die Kapazitäten in Gronau von bisher 1.800 t auf 4.500 t Urantrennarbeit ausweiten. Dann könnten über Deutschland hinaus insgesamt etwa 35 Atomkraftwerke versorgt werden, und es käme zu Hunderten von Transporten mit hochangereichertem Uran jährlich – noch mehr als bisher schon. Während das nur 17 Kilometer von Gronau entfernte Brennelemente-Zwischenlager (BEZ) Ahaus zu einem der wichtigsten Kristallisationspunkte des Anti-Atom-Widerstandes wurde, wird die UAA im Bewusstsein vieler UmweltschützerInnen kaum wahrgenommen. In Zusammenhängen zu denken, fällt offensichtlich großen Teilen der Umweltbewegung sehr schwer. Vielleicht wird sich das erst dann ändern, wenn ein Urenco-Zentrifugenabkömmling als Atombombe tatsächlich zum Einsatz kommt. Erstaunt wird dann die öffentliche Meinung feststellen, dass der Ausgangspunkt der Katastrophe im holländisch-westfälischen Grenzgebiet liegt und dass der Bösewicht Bin Laden jetzt Abdul Qadeer Khan heißt. Denn die Geschichte ist noch nicht zu Ende.

Das atomare Dreieck Deutschland, Südafrika und Pakistan

Nach der Wandlung Ghaddafis vom Paria zum Freund des Westens gab Libyen den Kontrolleuren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) teilweise sein Wissen preis, woher es in der Vergangenheit das Atombomben-know-how erhalten hatte. Die Spur führte nicht nur zuAbdul Qadeer Khan, sondern auch wieder nach Deutschland und Südafrika. Nach dem Ende des Apartheidregimes 1993 sahen sich die am südafrikanischen Atomprogramm beteiligten Wissenschaftler und Firmeninhaber nach neuen Wirkungsmöglichkeiten um und arbeiteten mit Khan zusammen, der mit einer Südafrikanerin verheiratet ist. Die Mitglieder des Atomschmuggelringes haben größtenteils die deutsche und schweizerische Staatsbürgerschaft und arbeiten mit Hunderten von Firmen in mehr als 20 Staaten zusammen.

Die seit Monaten ermittelnden Staatsanwälte in Deutschland, der Schweiz und in Südafrika sind vom Ausmaß des Skandals überrascht und haben bereits einige Ingenieure und Firmenmitarbeiter verhaften lassen. Ein Schlüsselprojekt ist die südafrikanische Urananreicherungsanlage Pelindaba, die nach deutschem Vorbild gebaut wurde.

Die IAEO ist alarmiert. Sie spricht von einem “veritablen Supermarkt” für alle Arten von Nuklearwaffen und hält inzwischen Terroranschläge mit Atomwaffen für eine “echte und unmittelbare Bedrohung.

Nicht nur die Beziehungen Khans und des pakistanischen Militärs zu islamistischen Kreisen werden seit dem 11. 9. 2001 kritisch gesehen, auch die 200.000 südafrikanischen Muslime gerieten mittlerweile unter Generalverdacht. Nachdem zwei von ihnen Anschlagpläne auf südafrikanische Einrichtungen und Beziehungen zu Al Quaida zur Last gelegt wurden, überschlugen sich die Medien mit Berichten hierüber. Al Quaida-Aussteiger Jamal Ahmed al-Fadl gab vor US-Behörden zu, dass er beauftragt wurde, nukleares Material in Südafrika zu kaufen. Zur Zeit läuft in Kapstadt das Genehmigungsverfahren für den geplanten, mit Jülicher Hilfe entwickelten Hochtemperaturreaktor, der hier Pebble Bed Modular Reactor (PBMR) genannt wird. Diesen Prototyp will Südafrika speziell so entwickeln, dass er sich trotz hohem Proliferationsrisiko zum Export in Schwellenländer eignet. Da bisher in der Nachapartheid-Ära die Kontrollmechanismen im nuklearen Bereich versagt haben, ist auch bei dem geplanten Bau eines neuen Hochtemperaturreaktors (HTR) das Schlimmste zu befürchten.

Joschka Fischer, der sich bei jeder Gelegenheit in den Medien mit Äußerungen zum Atomprogramm des Bösewichts Iran profiliert, schweigt zur deutschen Beteiligung an dem internationalen Atomschmuggel. Die rotgrüne NRW-Landesregierung unternimmt nichts gegen die UAA in Gronau und damit nichts gegen die Fortsetzung einer verhängnisvollen Entwicklung, die vor vielen Jahrzehnten in Deutschland ihren Ausgangspunkt nahm. Im NRW-Landtagswahlkampf sollten wir in den nächsten Monaten darauf aufmerksam machen. Auch darauf, dass die radioaktiven PAC-Kügelchen inzwischen im Forschungszentrum Karlsruhe und in Frankreich wieder hergestellt werden. Und zwar in Zusammenarbeit mit dem Konzern AREVA, der den HTR nach Südafrika liefern soll.

Das alles ist das Gegenteil von Ausstieg.

Horst Blume

Quelle: http://www.graswurzel.net/295/atom.shtml

von Jan Heller (Karatschi/Kabul)

Der Begriff “Great Game” stammt wohl von Rudyard Kipling. In seinem spannenden Roman “Kim” schildert der Verfasser des berühmten “Dschungelbuchs” das Vordringen britischer und russischer Agenten nach Afghanistan – den Auftakt der versuchten Kolonisierung Afghanistans einerseits von Britisch-Indien aus und von Russisch-Mittelasien andererseits im 19. Jahrhundert. Dieser Wettlauf zweier Kolonialmächte war das “Great Game”.

Wo in der afghanischen Hauptstadt Kabul die verkehrsreiche Lulula-Puschta-Straße nach Westen führt, fällt an einer Straßenecke neben einer hoch geschlossenen Toreinfahrt ein knallgelbes Schild auf. Darauf steht nur ein Wort: Bridas.

Ein Büro in Kabul

Bridas ist der Name einer privaten argentinischen Ölfirma, die nicht zu den Großen der Branche gehört, aber für ihre Risikogeschäfte bekannt ist. Firmenchef Carlos Bulgheroni war 1991 der Erste, der in die Erdgasförderung im mittelasiatischen Turkmenistan, einer früheren Sowjetrepublik, investierte. Um das turkmenische Gas exportieren zu können, fasste er den kühnen Plan, von dort aus eine 1.500 km lange Pipeline ausgerechnet durch das von einem heftigen Bürgerkrieg geschüttelte Afghanistan nach Pakistan zu verlegen. Im März 1995 schloss Bulgheroni ein Abkommen mit den Regierungen Turkmenistans und Pakistans über eine Machbarkeitsstudie dafür. Ein knappes Jahr später hatte er die schriftliche Zustimmung aller afghanischen Kriegsparteien, einschließlich der erst Ende 1994 in Erscheinung getretenen Taleban-Bewegung, in der Tasche.

So verwegen und irreal der Plan erschien, rief er doch Konkurrenz auf den Plan: die zwölftgrößte US-Ölgesellschaft United Oil of California (UNOCAL) mit Firmensitz in Houston (Texas). Sie versicherte sich der Mitarbeit einflussreicher Lobbyisten wie Ex-Außenminister Kissinger, des früheren US-Botschafters in Pakistan, Robert Oakley, und des ehemaligen Mitarbeiters der UN-Sondermission in Afghanistan, Charlie Santos, ebenfalls US-Amerikaner, und konnte Personen in Schlüsselpositionen in der Clinton-Administration – wie die damalige Vizeaußenministerin für Südasien, Robin Raphel, und Mitglieder des Nationalen Sicherheitsrates (NSC) – für die Idee einer leicht modifizierten Afghanistan-Pipeline, der “Central Asia Oil Pipeline” (CAOP), gewinnen. (Bridas sprach von Ideendiebstahl und verklagte UNOCAL – bisher ohne Ergebnis.)

NSC-Energieexpertin Sheila Heslin bestätigte während einer Anhörung vor dem US-Senat im September 1997, dass es Washington im Wesentlichen darum ging, “die monopolistische Kontrolle Russlands über den Abtransport des Öls aus der Region (Mittelasien und “Kaspi-Raum” -J.H.) zu brechen” und damit Russland eine globalökonomische Schlüsselposition abzujagen.

Diese Idee konnte sich festsetzen, weil zu dieser Zeit die US-iranische Wiederannäherung noch nicht absehbar war, der Kaukasus in Flammen stand (Abchasien- und Südossetienkonflikt in Georgien; Karabach-Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien) und in Kurdistan die PKK noch stark war. Alternativrouten durch diese Gebiete erschienen nicht weniger utopisch als die Afghanistan-Variante.

UNOCAL hatte nun nur noch den Konkurrenten Bridas auszuschalten. Dies gelang durch politischen Druck von US-Repräsentanten auf die Regierung Pakistans. Auch Turkmenistan schwenkte auf UNOCAL um. Im Oktober 1997 unterzeichneten UNOCAL, Pakistan und Turkmenistan ein Abkommen über künftige Preisgestaltung und Gewinnverteilung.

Afghanistan – nur ein Stein im Mosaik

Afghanistan ist nur ein Schauplatz im Ringen um die Kontrolle über das Erdöl und Erdgas, das mit dem Zerfall der Sowjetunion “frei” wurde. Die Region, in der dieser Kampf ausgetragen wird, reicht vom Bosporus und sogar vom Balkan über den Kaukasus, Iran, Afghanistan bis nach Kaschmir und Chinesisch-Turkestan (Xinjiang). “Der Kampf um die Kontrolle über das Öl in Mittelasien ist zum neuesten Kapitel der alten Rivalität zwischen Russland, den USA und Japan” und einer “Wiederholung des ‚Great Game’ in Zentralasien im 19. Jahrhundert zwischen Britannien und Russland” geworden, schreibt Paul Sampson, Herausgeber der Londoner Ölbusiness-Zeitschrift “Nefte Compass”, die sich mit Russland und den Staaten am Kaspischen Meer befasst. “Auf dieser neuen Weltkarte”, führt er weiter aus, “übernimmt da Kaspische Meer die Rolle des Persischen Golfes als Zentrum der Aufmerksamkeit”, da alle Industriestaaten angesichts zunehmender Instabilität in Saudi-Arabien sowie politischer Probleme mit Irak und Iran “ernsthaft nach alternativen Lieferern” von Erdöl und -gas suchen.

Mittelasiens (gesicherte) Reserven an Erdöl belaufen sich auf insgesamt knapp 10 Mrd. Tonnen, davon der Löwenanteil im kasachischen Teil des Kaspi-Schelfs. Zum Vergleich: Im Persischen Golf lagern mindestens 85 Mrd. t Öl; in der Nordsee 3 Mrd. t Öl. Bei Erdgas verfügt allein Turkmenistan (mit ca. 15 Bio m3) über etwa 10% der Weltreserven. Die “ölführende Schicht” reicht aber noch weiter. In Chinesisch- bzw. Ost-Turkestan (Xinjiang) ca. 11 Mrd. t. Erdöl, zwei Fünftel der chinesischen Vorräte, deren Erschließung (für den Westen) noch Zukunftsmusik ist, um die aber ebenfalls schon gepokert wird. Am Kaspischen Meer und in Mittelasien hat sich alles, was Rang und Namen in der Branche hat, Positionen gesichert: Chevron, Mobil, BP, Amoco, SOCAR, Exxon, Britsh Gas, Agip, die norwegische Statoil, Russlands LukOil und GasProm von Ex-Permier Tschernomyrdin, Mitsui aus Japan.

Das Problem für diese Firmen liegt nicht so sehr in der Erschließung und Erkundung der Vorräte, sondern in der Modernisierung der Ölanlagen und vor allem im Export. Bisher hatte Russland durch das alte sowjetische Pipeline-System – an das die ehemaligen Sowjetrepubliken und jetzigen “neuen unabhängigen Staaten” (NUS) angeschlossen sind – das absolute Monopol inne: “Alle Pipelines fließen nach Norden.” Deren Durchlauf wird entweder bewusst gedrosselt (aus politischen Erwägungen, um die Abhängigkeit zu erhalten) oder weil ihre Kapazität ihre Grenzen erreicht hat.

Um dieses Monopol zu durchbrechen, ist es tatsächlich ein neues “Great Game”, diesmal um die “Südpassage”, losgebrochen. Das wird auf wirtschafts-diplomatischer Ebene entschieden. Statt, wie bei Kipling, Agenten in die Berge zu schicken, ruft heute Präsident Clinton in Baku oder Taschkent an oder bietet Frankreichs Präsident Chirac dort seine vermittelnden Dienste an. In den Konstruktionsbüros wurden unterdessen neue Pipeline-Routen nach Süden entworfen, mit dem Ausgangspunkt Kaspisches Meer, und inzwischen teilweise mit deren Bau begonnen. 1) Aber jede Route hat auch ihre Hindernisse in z.T. kriegerischen Konflikten: mit der Bosporus-Frage, den Konflikten in Türkisch-Kurdistan, Abchasien, Berg-Karabach, Tschetschenien und Daghestan (GUS/Kaukasus), in den armenisch-georgischen Rivalitäten, im US-Embargo gegen Iran, und natürlich mit dem Afghanistan-Krieg. Die Ostroute durch China ist viel zu teuer. In Georgien klaffte eine Lücke im Rohrleitungssystem, die erst jüngst geschlossen wurde; zum System gehörende Streckenabschnitte durch Kurdistan waren wegen des Krieges mit der PKK außer Betrieb. Im Kaukasus gießen wirtschaftliche bzw. militärische Interessengruppen aus Russland wahlweise Öl ins Feuer bzw. betätigen sich als “neutrale” Vermittler, um die Alternativ-Pipelines zu sabotieren.

Abgesehen vom Krieg, ist auch die Afghanistan-Route günstig. Über Pakistans Häfen am Indischen Ozean können potentielle Abnehmer in Japan, den ölhungrigen Tiger-Staaten in Südostasien und eines Tages vielleicht sogar in Indien am schnellsten versorgt werden.

Die Wächter der Pipeline

Gleichzeitig mit dem Pipeline-Plan war auch die Idee geboren, die Taleban als Instrument zur inneren Stabilisierung Afghanistans und damit als Sicherheitsgaranten für den ungehinderten Rohstoff-Transport einzusetzen. Pakistans Regierung, zunächst zumindest mit der nicht nur stillschweigenden Duldung Washingtons, nahm die “Finanz- und Waffen-Pipelines” nach Afghanistan wieder in Betrieb, die sich schon im US-Stellvertreterkrieg der afghanischen Mudschahedin gegen die sowjetischen Besatzungstruppen (1979-89) bewährt hatte. US-Diplomaten machten sich als erste nach Kabul auf, als die Taleban dort einmarschiert waren, um Kontakte herzustellen. Im Ruhestand befindliche oder noch aktive Angehörige des pakistanischen Militärgeheimdienstes ISI, der schon die CIA-Gelder an die Mudschahedin kanalisiert hatte, wurden reaktiviert.

Ein zweite “Finanz-Pipeline” kam vom Golf, ebenfalls ein Erbe des Afghanistan-Krieges. “Abgesandte aus Bahrain, Qatar und Saudi-Arabien haben den Taleban Gelder zur Verfügung gestellt”, berichtete die “Far Eastern Economic Review”. Die Abhängigkeit der Petrodollar-Monarchien am Golf von den USA und ihre Stellvertreterfunktion bei der Finanzierung islamistischer Kräfte im ganzen islamisch geprägten Raum sind wohlbekannt.

Richard Keller Chef der “UNOCAL Pakistan Ltd.”, nannte die Einnahme Kabuls durch die Taleban eine “positive Entwicklung”. Christopher Taggart, UNOCALs Vize-Exekutivdirektor für die internationale Energieprojekte, soll Washington indirekt nahegelegt haben, die neue Regierung diplomatisch anzuerkennen. Er kündigte an, seine Firma werde den Pipeline-Bau durch “nichtmonetäre Zahlungen” vorantreiben. Über die University of Nebraska mit ihrem Afghanistan-Forschungszentrum wurden Ausbildungsprojekte für Afghanen begonnen, die beim Pipeline-Bau beschäftigt werden sollten. Dörfern an der Route wurden soziale und Infrastrukturmaßnahmen zugesichert.

Ein Projekt auf Eis

Doch die Taleban konnten nicht alle Erwartungen erfüllen. Zwar kontrollieren sie heute etwa 90% Afghanistans, aber der Krieg – und damit die Unsicherheit für eine Pipeline – dauert an. Zudem haben sie sich als unbequeme Partner für die USA erwiesen. Weil die Taleban dem Islamistenführer Usama bin Laden Asyl gewähren und, entgegen erster gegenteiliger Ansätze, groß in den internationalen Drogenhandel eingestiegen sind, ging Washington mittlerweile nicht nur auf Distanz, sondern setzte auch UN-Sanktionen gegen die Taleban durch. In den USA sorgte eine breite Kampagne von Menschenrechtsgruppen, die die frauenverachtende Politik der Taleban attackieren, zusätzlich dafür, dass eine wirtschaftliche Kooperation mit den Taleban zum Tabuthema wurde.

Als auch die Weltbank sich weigerte, einen kleinen Anteil an der Finanzierung von CAOP zu übernehmen (eine Weltbank-Beteiligung gilt bei solchen Projekten als “Sicherheitssiegel”), sah sich UNOCAL Ende 1998 gezwungen, aus dem Pipeline-Konsortium auszusteigen und das Projekt auf Eis zu legen. Auch für die US-Regionalpolitik hatten sich inzwischen die Prioritäten verändert. Besonders die verbesserten Beziehungen zu Iran sorgten dafür, dass die Iran-Variante (die kürzeste und billigste Route) wieder stärker ins Kalkül kam.

Andererseits wurde inzwischen klar, dass eine “Super-Pipeline” allein nicht ausreicht, um das Export-Monopol Russlands zu brechen. Die Afghanistan-Variante hat also noch nicht ausgedient. Vor allem Turkmenistans Präsident Niazow hält daran fest und hat sich der Unterstützung von Teilen der neuen pakistanischen Regierung versichert. Allerdings hindert ein weiterer Rechtsstreit zwischen Turkmenistan und Bridas, deren Chancen auf das Projekt nach dem UNOCAL-Ausstieg theoretisch wieder gestiegen waren, bis jetzt die Verwirklichung des Bulgheroni-Planes. Aber ein eingefrorenes Projekt kann man wieder auftauen…

Editoriale Anmerkung:
Der Artikel erschien in illoyal – Journal für Antimilitarismus, Nr. 12 Sommer 2000 und wurde von http://www.illoyal.kampagne.de/nr12/seite10.html gespiegelt.

Quelle: http://www.trend.infopartisan.net/trd1101/t411101.html

Eine neue israelisch-palästinensische Friedensorganisation kämpft mit gewaltfreien Mitteln gegen die Besatzung

Das Logo zeigt zwei Figuren, die beide mit der einen Hand ein Gewehr wegwerfen und einander die andere Hand hinstrecken. Es gehört zu einer neu gegründeten israelisch-palästinensischen Friedensorganisation: “Combatants for Peace“.

Der Name “Kämpfer für Frieden” deutet darauf hin, wer Mitglied dieser Organisation ist: Auf der palästinensischen wie auf der israelischen Seite sind es Leute, die einander vorher mit Gewalt bekämpft haben, ehemalige israelische Soldaten und Palästinenser, die an militanten Aktionen gegen die israelische Seite beteiligt waren und von denen viele deswegen Zeit in israelischen Gefängnissen verbracht haben.

Das Ziel der in ihrer Art einzigartigen Organisation ist es, “den Teufelskreis von Gewalt, das Blutvergießen und die Besatzung und Unterdrückung der Palästinenser zu beenden”.

Und: “Wir glauben nicht länger, dass es möglich ist, den Konflikt zwischen den beiden Völkern mit Gewalt zu lösen.” Die Organisation wird sich deswegen ausschließlich mit gewaltfreien Mitteln für ihre Ziele einsetzen. Geplant sind vor allem Treffen zwischen beiden Seiten, um ein besseres Verständnis der Geschichte und Sichtweise des Konflikts auf der jeweils anderen Seite zu bekommen und gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit zu leisten.

Treffen zwischen den “Kombattanten” auf beiden Seiten finden bereits seit einem Jahr statt – aber erst jetzt hatten die Teilnehmenden das Gefühl, dass die Vertrauensgrundlage vorhanden war, um an die Öffentlichkeit zu gehen. Anfang April 2006 wurde die Gruppe in einer Veranstaltung bekannt gemacht.

Mit Erfolg: Mehrere Hundert TeilnehmerInnen – Israelis, Palästinenser und Internationale – kamen, und die Presse auf beiden Seiten berichtete. Der Veranstaltungsort war symbolisch gewählt: eine Schule in Anata, einem palästinensischen Ort in der Nähe von Jerusalem. Der Hof dieser Schule wird seit einiger Zeit von der israelischen Trennungsmauer durchschnitten. Häufig kommt es zu Zusammenstößen zwischen der israelischen Armee und Schüler der Schule, Tränengas vernebelt regelmäßig den Schulhof. An dem Nachmittag der “Combatants for Peace”-Veranstaltung war allerdings alles ruhig, und die Mauer diente dazu, Transparente der Organisation aufzuhängen.

Als Teil der Veranstaltung sprachen einige der Aktivisten über ihre persönliche Geschichte.

Auf der israelischen Seite beispielsweise Noam Havut, der 5 Jahre in der israelischen Armee gedient hat, einen Teil davon als Offizier: “Ich war während meines Militärdiensts in allen Teilen der besetzten Gebiete. Täglich habe ich Ausgangssperren durchgesetzt, gesuchte Männer verhaftet, Häuser der Zivilbevölkerung besetzt und nach Waffen und Munition gesucht. Nach beinahe täglichen Selbstmordattentaten in Israel und nachdem ich gesehen hatte, wie meine Mitsoldaten verwundet und getötet wurden, hatte ich mehr als je zuvor das Gefühl, dass dies ein Krieg war, den wir führen mussten, um das Leben israelischer Zivilisten zu schützen.”

Nach seinem Kriegsdienst habe er in den Spiegel geschaut: “Ich habe nicht mehr den Noam gesehen, den ich kannte, bevor ich Soldat wurde. Ich habe ein Monster gesehen, dass fähig war, jeden beliebigen Mann zwischen 15 und 50 zu verhaften, egal, was er getan hatte, eine Person, die in der Lage war, Häuser zu zerstören, ohne mit der Wimper zu zucken. Aber jenseits davon sah ich auch die Heuchelei der israelischen Gesellschaft, die sich nicht darum schert, was die israelische Armee in den besetzten Gebieten tut, solange kein israelischer Soldat umkommt.”

Heute versteht Havut, warum Palästinenser Widerstand gegen die israelische Besatzung leisten: “Wenn mein Vater mitten in der Nacht verhaftet würde, wegen seines Alters oder seiner Adresse, würde ich dagegen aufstehen. Wenn meine Mutter als menschliches Schutzschild benutzt würde, würde ich dagegen aufstehen. Wenn mein Dorf, das neben einer Siedlung mit einem Schwimmbad läge, kein Trinkwasser hätte, würde ich dagegen aufstehen.”

Combatants for Peace, so schließt der ehemalige Soldat, habe ihn entdecken lassen, dass es auf beiden Seiten des Konflikts Leute gebe, die in Frieden und Sicherheit leben wollten.

Die Geschichten der Palästinenser sehen ganz anders aus. Suleiman El-Khatib erzählt:

“Als ich 12 Jahre alt war, sah ich mich gezwungen, gegen die israelische Besatzung zu kämpfen, denn sie war überall, wo ich mich hinwandte.

Ich gehöre zu einer Familie, die gegen die Besatzung kämpfte und der die Besatzung geschadet hat.

Zusammen mit anderen habe ich gegen die Besatzung Widerstand geleistet, indem wir Steine, Flaschen und Molotowcocktails geworfen haben. Als ich 14 war, habe ich zusammen mit einem Freund zwei israelische Soldaten mit Messern angegriffen, an einem Ort nicht weit von hier.”

Er verbrachte anschließend mehr als 10 Jahre im Gefängnis. Das Gefängnis war für ihn ein Ort, um zu lernen – er lernte Hebräisch und Englisch, las Bücher über Palästina, Gewaltfreiheit und anti-koloniale Kämpfe.

Heute sagt er: “Der Kampf kann nicht mit militärischen Mitteln beendet werden, und keine Partei kann die andere vernichten.”

Seine erste Begegnung mit Israelis, die nicht Soldaten oder Siedler waren, fand während einer gemeinsamen israelisch-palästinensischen Expedition statt – an den Südpol.

“Musste ich so weit reisen, um Israelis zu treffen? Ich glaube, wir sollten uns hier treffen.”

Christiane Gerstetter

Quelle: http://www.graswurzel.net/309/cfp.shtml

11.12.2004

Auf seine eigene Art ist Finnland ein sehr militarisiertes Land, auch wenn es auf den ersten Blick nicht so aussehen mag. Militarismus finnischer Prägung heisst nicht, dass das Militär in der Gesellschaft überall anzutreffen ist, oder dass es notwendigerweise mehr Einfluss hat als in anderen westlichen Ländern. Es ist mehr eine historisch konstruierte Art des Denkens, derzufolge sich Finnland permanent unter militärischer Bedrohung befindet – selbst wenn niemand die geringste Idee hat wer denn diese Bedrohung darstellen soll, oder sich eine Situation vorstellen kann, in der diese Bedrohung real werden könnte. Doch aufgrund dieser Bedrohung braucht Finnland immer eine Armee, die auf einem ausgiebigem Wehrpflichtsystem beruht.

Der finnische Militarismus ist das historische Erbe von Ereignisses während des Zweiten Weltkrieges. Finnland kämpfte zweimal gegen die Sowjetunion (1939-40 und erneut 1941-44). Auch wenn Finnland in beiden Fällen verlor, und im letzteren Fall faktisch mit Hitlers Deutschland verbündet war, so werden die Kriege doch als “Verteidigungssiege” angesehen, und das Militär als Retter, der das Land vor sowjetischer Besatzung und stalinistischer Tyrannei bewahrte. Historisch könnte das teilweise wahr sein, doch die finnische Beteiligung am zweiten Weltkrieg hätte wahrscheinlich durch eine weisere Aussenpolitik vermieden werden können. Doch bedeutsamer ist dass die Kriege, insbesondere der Winterkrieg (1939-40), während dem Finnland ohne Verbündete gegen die Sowjetunion kämpfte, noch immer die Mentalität der Menschen beeinflussen und politisch benutzt werden. Die verbleibenden Veteranen des Zweiten Weltkrieges, normalerweise repräsentiert durch das Militär oder von rechtslastigen PolitikerInnen, doch manchmal sogar sich selbst repräsentierend, werden als “Vorbild” für junge Leute präsentiert (z.B. wurde in diesem Herbst die jährliche Sammlung von Spenden für die Gesundheitsvorsorge für Veteranen unter dem Slogan durchgeführt “hättest Du den Mut gehabt, das gleiche zu tun?”).

In der finnischen Diskussion zu Militärfragen ist es ein übliches Argument rechter PolitikerInnen zu fragen “Was würden die Veteranen dazu sagen?” (natürlich werden sie nicht gefragt was sie wirklich denken, denn das moderne Militär und dessen UnterstützerInnen denken, dass sie die Autorität haben, für sie zu sprechen). Eine der in den 90er Jahren am meisten respektierten öffentlichen Persönlichkeiten in Finnland war einer der letzten überlebenden Offiziere der Kriegsjahre, General Adolf Ehrnrooth, dessen merkwürdigen extremistischen Positionen die finnischen Medien der Dekade schmückten. Als er im Frühjahr 2004 starb, versammelten sich mehr als 20 000 Menschen in den Strassen Helsinkis, um ihren Respekt zum Ausdruck zu bringen. Eine unter jungen Männern weit verbreitete Einstellung ist “ich gehe zum Militär, weil ich es den Veteranen schuldig bin”. Es gibt in Finnland keinen Kriegsdienstverweigerer, der nicht wenigstens einmal gefragt wurde “was hättest Du 1939 getan?”, oder “was wäre mit uns geschehen, wenn 1939 jeder so gedacht hätte wie Du?”.

Die letzten 15 Jahre waren eine gute Zeit für Militarismus in Finnland, insbesondere unter alten Menschen. Während des Kalten Krieges hatte Finnland – obwohl eine parlamentarische Demokratie mit einer staatlich regulierten Marktwirtschaft – eine spezielle politische Beziegung zur Sowjetunion. Während dieser Zeit praktizierten finnische PolitikerInnen eine Art “Selbstzensur”, und Kritik an der Sowjetunion oder den negativen Aspekten der Geschichte zwischen den beiden Ländern wurden mehr oder weniger vermieden. Das änderte sich mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion, und diejenigen, die sich während der Zeit der “Finnlandisierung” erniedrigt und eingeschränkt gefühlt hatten sahen die Zeit der Entschädigung gekommen. Das Ergebnis war die Wiedergeburt des finnischen Militarismus; plötzlich war es wieder möglich offen den finnischen Kampf im Zweiten Weltkrieg zu preisen – und dessen Andenken für die eigenen politischen Ziele zu nutzen. Der oben beschriebene “Mythos der Kriegsveteranen” wurde konstruiert, und das Militär begann in der Gesellschaft eine sichtbarere Rolle enzunehmen. Während der 90er Jahre steigerte es die Zusammenarbeit mit verschiedenen Institutionen der Zivilgesellschaft; mit Schulen, Sportvereinen, usw. Derzeit sponsort das Militär sogar eines der grössten finnischen Rockfestivals.

Seit dem Zweiten Weltkrieg ist das ausgedehnte Wehrpflichtsystem der Eckpfeiler des finnischen Militarismus (siehe den Artikel auf Seite 1). Nach dem kürzlich veröffentlichtem “Weissbuch Verteidigung 2004″ wird die Wehrpflicht in der näheren Zukunft nicht abgeschafft oder reformiert werden. Der Anteil derjenigen, die ihren Militärdienst ableisten, wir etwas abnehmen, doch wird er weiterhin hoch bleiben. Das wird offiziell mit der Tatsache begründet, dass Finnland ein grosses, dünn besiedeltes Land ist, und Wehrpflicht sei notwendig, um “eine ausreichende Reserve für … Verteidigungspflichten zu garantieren”. Das ist natürlich nicht der wirkliche Grund, und niemand kann sich wirklich eine Situation vorstellen, in der Finnland seine Reserve von fast einer halben Million Soldaten brauchen würde. Doch nach dem Weissbuch “schafft das eine Basis für den starken Willen der BürgerInnen, ihr Land zu verteidigen, und eine Verpflichtung zu nationaler Verteidigung”.

KDVer in den (Un)Tiefen des finnischen Militarismus

Die Einstellung der finnischen Behörden zur Kriegsdienstverweigerung war immer mehr von “Bestrafung” und “Marginalisierung” geprägt als von “Integration”. Das wesentliche Ziel dieser Politik war – und ist – die Zahl der Kriegsdienstverweigerer auf einem niedrigen Niveau zu halten und zu vermeiden, dass dies eine Gefahr für das Wehrpflichtsystem darstellt. Das ist der Hauptgrund, warum es in Finnland immer sehr schwierig war, die Gesetzgebung zur Kriegsdienstverweigerung zu verbessern.

Die derzeitige Diskussion zur finnischen KDV-Gesetzgebung, die sich im wesentlichen auf die Länge des Ersatzdienstes konzentriert, begann 1998, als die Dauer des Militärdienstes reduziert wurde. Gleichzeitig bereitete das finnische Kabinett einen Regierungsgesetzentwurf vor, demzufolge die Ersatzdienstzeit auf 12 Monate reduziert werden sollte. Doch plötzlich änderte die Regierung ihre Meinung – wahrscheinlich weil die Generäle nur wenige Monate vorher eine Niederlage einstecken mussten, wenn das Parlament die Lieferung neuer Militärhubschrauber verweigerte – und die Regierung empfand es als unangebracht die empfindlichen Gemüter der Militärs erneut zu belasten. Im Herbst 1998 lehnte das Parlament einen Gesetzentwurf von Abgeordneten, den Ersatzdienst auf 12 Monate zu reduzieren, trotz des starken Protestes von Kriegsdienstverweigerern ab. 1999 begann das Kabinett erneut, Verbesserungen des Gesetzes vorzubereiten. Letzlich entschied es, eine Verkürzung des Ersatzdienstes um einen Monat vorzuschlagen, doch auch das wurde vom Parlament im Herbst 2000 abgelehnt.

In beiden Fällen hat der Ersatzdienst die finnische politische Szene deutlich gespalten: Grüne, Linke, fast alle SozialdemokratInnen, aber nur eine Handvoll liberalerer VertreterInnen der Parteien der Mitte und der Rechten unterstützten die Verkürzung des Ersatzdienstes. Die Mehrheit der Abgeordneten der Mitte und der Rechten gerieten ausser sich. Ein Abgeordneter äußerte während der Parlamentsdebatte seine Meinung wie folgt: “Die Unabhängigkeit unseres Landes kann nicht als gegeben angesehen werden. Meiner Meinung nach haben wir eine Ehrenschuld den Männern und Frauen gegenüber, die unser Land im Krieg verteidigt haben, und diese Schuld verlangt von uns, zumindest das Dienstsystem zu erhalten, dass wir derzeit haben. Die Verkürzung der Zivildienstdauer dienst nicht den Notwendigkeiten des Wehrpflichtsystem. Der Zivildienst ist nur eine Option für diejenigen, deren Überzeugung ihnen die Ableistung des Militärdienstes verbietet. Überzeugungen nur zur Bequemlichkeit oder Faulheit sind kein ausreichender Grund für die Befreiung vom Wehrdienst. Daher sollte der Zivildienst als Alternative nicht noch attraktiver gemacht werden. In einem solchen Fall könnten wir bald zu viele junge Männer mit einer `Überzeugung’ haben”. Und ein anderer Abgeordneter sagte: “Am Wochende sagte ein Veteran, als er hörte, dass wir diese Frage diskutieren werden, dass wir im Parlament nicht vergessen sollten, dass wenn es einen Angreifer gibt, oder jemanden, der über einen Angriff nachdenkt, die würden mit Sicherheit nicht zählen wie viele Männer mit Besen wir an unserer Grenze haben, doch sie müssten kalkulieren, wie viele ausgebildete Männer mit Gewehren wir an unserer Grenze stationieren können”.

Auch wenn Kriegsdienstverweigerung in Finnland immer eine sehr kontroverse Frage war, so hat doch das gesamte finnische Parlament in der Vergangenheit Verbesserungen der KDV-Gesetzgebung akzeptiert, zuletzt 1992, als das derzeitige Zivildienstgesetz verabschiedet wurde. Heute scheint die Situation jedoch noch schwieriger als früher zu sein, und dafür gibt es viele Gründe. Erstens ist aufgrund des finnischen “Neo-Militarismus” die Einstellung der Menschen zu Kriegsdienstverweigerern noch härter als früher – zumindest denken einige PolitikerInnen so und handeln entsprechend. Zweitens stieg die Zahl der KDV-Anträge nach der Kürzung des Ersatzdienstes von 16 auf 13 Monate 1992 dramatisch an (von 600-900 Anträgen in den 80er Jahren auf ca. 2500 jährlich Mitte der 90er). Und das Militär ist sich sicher, dass dies an der reduzierten Dienstzeit liegt, und daran, das insgesamt der Ersatzdienst “wesentlich weniger anstrengend” geworden ist als der Militärdienst. Die reduzierte Dienstzeit war wahrscheinlich nicht der Hauptgrund für den Anstieg. Zur gleichen Zeit stieg die Zahl der Antragsteller auch in anderen westeuropäischen Ländern dramatisch an. Doch das Militär will nicht, dass das erneut passiert.

Die Position Finnlands in der internationalen Politik hat sich in den letzten 15 Jahren dramatisch verändert, und auch das scheint sich zu unserem Nachteil auszuwirken. In den 80er Jahren waren finnischer PolitikerInnen sehr sensibel für das Image Finnlands im Westen, und es war bedenkenswert – selbst für rechte PolitikerInnen – wenn z.B. Amnesty International einen inhaftierten Kriegsdienstverweigerer als Gewissensgefangenen adoptierte, und Finnland in einer Liste mit Ländern, die das Gewissen unterdrückten, wie der DDR, Polen, oder der Sowjetunion, auftauchte. Heute ist Finnland Mitglied der Europäischen Union und unzweifelhaft eines der “westlichen Länder” und niemand scheint sich mehr darum zu kümmern, auch wenn Amnesty International seit 1999 mehr als 49 Kriegsdienstverweigerer als Gewissengefangene adoptiert hat.

Und letztendlich hatten wir auch etwas Pech. Hätte das Kabinett 1998 eine Reduzierung der Dienstzeit vorgeschlagen, hätte das Parlament wahrscheinlich diese unzureichende Verbesserung akzeptiert. Doch wenn das Kabinett dies endlich 2000 ins Parlament brachte, hatte sich die Zusammensetzung zu unseren Ungunsten verändert. Im Jahr 2000 fanden die Diskussionen im Parlament zur gleichen Zeit statt, zu der die Parteien sich im Kommunalwahlkampf befanden. Die konservative Partei, zu dieser Zeit Juniorpartner der SozialdemokratInnen in der Regierung, nutzte die Opposition zum Zivildienstgesetz als ein Mittel, ihr Image aufzupolieren, ohne die Koalition mit dem größeren Koalitionspartner zu gefährden.

Kaj Raninen

Quelle: http://www.graswurzel.net/news/zg64-3.shtml

11.12.2004

Finnland erhält noch immer ein sehr umfangreiches Wehrpflicht-System aufrecht. Ungefähr 80% aller männlichen finnischen Staatsbürger leisten ihren Wehrdienst ab, etwas mehr als 10% werden vom Dienst befreit, und ca. 7% stellen einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung. Eine Befreiung vom Wehrdienst ist nur aus medizinischen Gründen möglich. Angehörige der Zeugen Jehovah’s stellen jedoch eine Ausnahme dar: in Friedenszeiten sind sie von jeglichem Dienst befreit, basierend auf einem speziellen Gesetz, das 1987 in Kraft trat. Die EinwohnerInnen der Ahvananmaa-Inseln (ein autonomes, demilitarisiertes Gebiet, das zu Finnland gehört und auch unter dem Namen Åland-Inseln bekannt ist) sind die zweite Gruppe, die vom Wehrdienst befreit ist.

Ziviler Ersatzdienst

Finnland hat schon 1931 ein Gesetz zur Kriegsdienstverweigerung und einen zivilen Ersatzdienst eingeführt, und mit Ausnahme der Zeit des Zweiten Weltkrieges hat es dieses seitdem immer gegeben. Das damalige – und auch das jetzt gültige – Kriegsdienstverweigerungsgesetz galten nur in Friedenszeiten. Die Anzahl der Ersatzdienstleistenden blieb bis Anfang der 80er Jahre auf einem relativ niedrigem Niveau. Im Durchschnitt stellten jährlich nur ca. 800 Wehrpflichtige einen KDV-Antrag. In den frühen 90er Jahren begann diese Zahl stark anzusteigen und hat sich Mitte der 90er Jahre bei ca. 2.500 Anträgen pro Jahr stabilisiert.

Das derzeitige Zivildienstgesetz trat Anfang 1992 in Kraft. Entsprechend dem Gesetz kann jeder Wehrpflichtige nach der Wehrerfassung zu jeder Zeit – vor, während, und nach dem Militärdienst – einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung stellen. Der Antragsteller muss erklären, dass wichtige religiöse oder ethische Gewissensgründe ihn an der Ableistung des Militärdienstes hindern, doch werden diese nicht überprüft, und jeder Antrag wird automatisch akzeptiert. Wird der Antrag während der Ableistung des Militärdienstes gestellt, so muss der Antragsteller unverzüglich aus dem Militärdienst entlassen werden.

Der Ersatzdienst dauert 395 Tage, was mehr als doppelt so lang ist wie der übliche Militärdienst (180 Tage). Er wird vom Arbeitsministerium organisiert. Krankenhäuser, Verwaltungen, Altenheime, Kindergärten, Schulen, Universitäten, und Kultureinrichtungen sind die am weitesten verbreiteten Dienststellen. Es ist auch möglich, den Ersatzdienst in einigen Vereinen abzuleisten, die vom Arbeitsministerium anerkannt wurden. Während dem Dienst hat der Kriegsdienstverweigerer Anspruch auf Tagegeld, Verpflegung, Unterkunft, sowie Krankenvorsorge, die von der Dienststelle bezahlt werden müssen, doch in der Praxis werde diese nicht immer gewährt.

Neben der Länge des Ersatzdienstes, die Strafcharakter hat, und der Beschränkung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung auf Friedenszeiten gibt es zahlreiche praktische Probleme, die dem finnischen Ersatzdienstsystem inherent sind. Diese sind in erster Linie eine Konsequenz der schlechten Umsetzung des Ersatzdienstes. Als Folge der ansteigenden Zahl der Kriegsdienstverweigerer gibt es zu wenig Ersatzdienstplätze, und viele von denen, die existieren, erfüllen ihre gesetzlichen Verpflichtungen nicht, z.B. indem sie den Dienstleistenden keine freie Unterkunft zur Verfügung stellen.

Der finnische Ersatzdienst ist nicht so effektiv “integriert”, wie es in anderen Ländern der Fall ist. Viele politische EntscheidungsträgerInnen sehen es mehr als ein “notwendiges Übel”, das eine Bedrohung des Militärs darstellt, und nicht als eine Quelle billiger Arbeitskräfte, oder gar als etwas positives. Das liegt wahrscheinlich an der historisch grossen gesellschaftlichen Akzeptanz des Militärs und am umfangreichen Wehrpflichtsystem.

Folglich ist es sehr schwer, Zustimmung zu jeglicher Verbesserung des Zivildienstgesetzes zu erreichen: seit 1998 has das finnische Parlament zweimal über die Verkürzung des Ersatzdienstes abgestimmt, doch ist diese immer abgelehnt worden.

Totalverweigerung

Von den Zeugen Jehovahs abgesehen, gab es bis Mitte der 80er Jahre nur wenige Totalverweigerer in Finnland, maximal eine handvoll jährlich. Die Totalverweigererbewegung entstand Ende der 80er Jahre als Antwort auf das Zivildienstgesetz, das 1987 in Kraft trat, und die Ersatzdienstzeit auf 480 Tage verlängerte. Zwischen 1987 und 1991 verweigeren mehr als 100 finnische Wehrpflichtige die Ableistung sowohl des Militär- als auch des Ersatzdienstes. Sie war “bedingte” Totalverweigerer, ihr Protest konzentrierte sich auf die schlechte Aspekte des Gesetzes. Nachdem das derzeitige Zivildienstgesetz 1992 in Kraft trat, nahm die Zahl der Totalverweigerer erheblich ab, doch verschwanden sie nie. Auch änderte sich ihre Argumentation. Mehr und mehr Totalverweigerer erklärten ihre Opposition zum Wehrpflichtsystem an sich, und nicht nur zu Missbräuchen des Zivildienstgesetzes, und weigerten sich, jeglichen Dienst als Folge des Wehrpflichtsystem zu leisten.

In den späten 90er Jahren wurde Totalverweigerung wieder weiter verbreitet. 1999 erklärten insgesamt 53 Totalverweigerer ihre Verweigerung gegenüber den Behörden, und im Jahr 2002 waren es bereits 76 – die höchste Zahl seit der Befreiung der Zeugen Jehovahs vom Dienst. Teilweise kann das mit der Zuspitzung von Problemen innerhalb des Ersatzdienstsystems erklärt werden (1998 wurde die Wehrdienstzeit reduziert, doch die Ersatzdienstzeit blieb unverändert), doch eben nur teilweise: die grundsätzliche Totalverweigerung, die gegen das Wehrpflichtsystem an sich opponiert, scheint ebenfalls anzuwachsen.

Totalverweigerer werden zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt. Die Strafhöhe wird mittels einer einfachen Formel kalkuliert: die Hälfte der nicht abgeleisteten Dienstzeiten, basierend auf der zu leistenden Ersatzdienstzeit. Wenn ein Totalverweigerer noch keinen Dienst abgeleistet hat, beträgt die Haftstrafe 197 Tage. Die Haftstrafen werden normalerweise in offenem Vollzug vollstreckt, so dass Totalverweigerer an Wochentagen die Möglichkeit haben, ausserhalb des Gefängnisses zu arbeiten oder zu studieren. Manchmal wurden Totalverweigerer aber auch in geschlossenen Vollzug verlegt, wo sie ihre Haftstrafe buchstäblich hinter Gittern absitzen mussten. Seit 1999 hat Amnesty International 49 Totalverweigerer als Gewissengefangene adoptiert, da Amnesty International die Länge des Ersatzdienstes in Finnland als Strafe charakterisiert.

Es hat auch einige Fälle gegeben, wo Totalverweigerer ebenfalls die Wehrerfassung verweigert haben, die in dem Jahr stattfindet, in dem der Verweigerer 18 Jahre alt wird. Nach finnischem Recht wird Verweigerung jedoch erst dann anerkannt, nachdem der Wehrpflichtige erfasst und als dienstfähig eingestuft wurde. In diesen Fällen erhält der Verweigerer eine Geldstrafe und eine neue Aufforderung zur Erfassung/Musterung. Wenn er sich weiterhin weigert, wird eine neue Geldstrafe verhängt. Ein Teufelkreis, der Jahre dauern kann.

Kaj Raninen

Quelle: http://www.graswurzel.net/news/zg64-2.shtml

Die Leute zum Sprechen bringen

von Dalia Karpel

15.10.2007 — ZNet / Ha’aretz

“Wir – israelische Soldaten – wurden dorthin versetzt, um die Palästinenser zu bestrafen”, sagt Ilan Vilenda, ein israelischer Soldat, der während der Ersten Intifada in Rafah stationiert war.

Ilan und 20 andere israelische Soldaten haben der Psychologin Nofer Ishai-Karen ein Interview gegeben und ließen sogar ihre Namen veröffentlichen.

Die Soldaten sprachen so offen mit ihrer Interviewerin Nofer, weil sie mit ihr vor 20 Jahren im selben Zug gedient hatten – dem ASHBAL-Platoon. In den Interviews sprechen die Soldaten über ihre innersten Gefühle und über schreckliche Verbrechen, an denen sie beteiligt waren: palästinensischen Kindern die Knochen brechen, Morde, Entwürdigungen, Zerstörung fremden Eigentums, Raub und Diebstahl.

Aussage Soldat A: “Wir beschlossen, eine alte Dusche in unserer Basis vorübergehend als Gefängniszelle zu nutzen. Sie brachten einen Palästinenser herein. Er hatte Handschellen und ein Klebeband auf seinem Mund, so dass er weder sprechen noch sich rühren konnte. Wir haben ihn dort drei Tage vergessen…”

Aussage Soldat B: “Es war meine erste Patrouille. Einige schossen einfach wie wild herum. Ich fing an, zu schießen wie sie. Sie ‘machten mich heiß’. Ich nahm meine Waffe und schoss. Es gab niemanden, der mir etwas anderes sagte”.

Die Psychologin Ishai-Karen war geschockt über die Glücksgefühle der Soldaten – “vergiftet durch (ein Gefühl der) Macht”, wie sie es nennt. Die Gewalt machte ihnen Freude. “Die meisten, die ich interviewt habe, hatten während ihres Besatzungsdienstes Spaß an der von ihnen selbst provozierten Gewalt”.

Aussage Soldat C: “Die Wahrheit ist, ich liebe dieses Chaos – ich liebe es. Es ist, wie eine Droge. Wenn ich nicht mindestens einmal pro Woche nach Rafah kam, um irgendwelche Aufstände niederzuschlagen, wurde ich zum Berserker”.

Aussage Soldat D: “Das Großartige ist, dass man kein Gesetz und keine Ordnung über sich hat. Man hat das Gefühl, ich bin SELBST DAS GESETZ. Du bist derjenige, der entscheidet. Sobald du in den Besetzten Gebieten bist, BIST DU GOTT.”

Emotionale Abstumpfung

Aussage Soldat E: “Wir fuhren in einem APC (gepanzerter Personentransporter) durch Rafah. Ein 25jähriger Mann ging vorbei. Er tat nichts, er warf keine Steine, nichts. Völlig grundlos schoss X ihm in den Magen. Wir ließen ihn auf dem Bürgersteig liegen”.

Aussage Soldat F: “Einige der “harten Jungs” entwickelten die ‘Ideologie’, schon bei Kleinigkeiten müsse brutal reagiert werden. Eine Frau warf eine Sandale nach mir. Daraufhin trat ich ihr mit dem Fuß in den Unterleib. Ich habe sie gebrochen, sie kann jetzt keine Kinder mehr bekommen. Das nächste Mal wird sie sich überlegen, Sandalen nach mir zu werfen… Eine andere Frau spuckte mich an. Ich schlug ihr mit dem Gewehrkolben ins Gesicht. Die kann nicht mehr spucken”.

Aussage Soldat G: Er beschreibt, wie er das erste Mal gewaltsam in ein fremdes Heim eindrang, um die Festnahme eines Palästinensers vorzunehmen: “Es handelte sich um einen wirklich großen Kerl, ungefähr 30 Jahre alt. Er wollte nicht verhaftet werden. Wir schlugen ihn, brachten ihn aber nicht zu Boden. Einige Leute kamen und bewarfen uns mit Steinen. Wir schlugen ihn und sagten, er solle sich hinlegen. Endlich tat er es. Wir fuhren mit ihm zur Basis. Zu diesem Zeitpunkt hatte er bereits das Bewusstsein verloren. Einige Tage später starb er”.

Nofer Ishai-Karen: “Einige der Unteroffiziere ermutigen die Soldaten sogar zu brutalen Vorgehen und gingen ihnen mit schlechtem Beispiel voran”.

Aussage Soldat H: “Nach zwei Monaten in Rafah kam der neue Kommandeur, ein Unteroffizier (NCO). Um 18 Uhr startete die erste Patrouille unter seiner Leitung. In Rafah herrschte Ausgangssperre, keiner war unterwegs. Dann sah er einen kleinen Jungen, ungefähr 4 Jahre alt. Er spielte im Hof seines Elternhauses im Sand. Das Kind baute eine Sandburg. Plötzlich lief der NCO los. Es handelte sich um einen aus dem Ingenieurs-Korps. Er jagte das Kind. Wir folgten.

Er fing das Kind ein und brach ihm den Ellenbogen. Er brach ihm den Ellenbogen! Verdammt soll ich sein, wenn ich lüge. Dann trat der NCO dreimal auf den Bauch des Kindes, bevor er weiterging. Wir trauten unseren Augen nicht… Aber als wir am nächsten Tag wieder mit diesem NCO auf Patrouille waren, fingen die Soldaten an, ihn nachzuahmen”.

Wie ging die Sache weiter? Einigen war es auf den Magen geschlagen. Dann passierte die Sache mit den drei Jugendlichen, die massiv misshandelt wurden. Ein Staff Sergeant hatte sie an Händen und Füßen gefesselt. Die Soldaten mit dem Gewissen alarmierten einen vorgesetzten Offizier.

“Als die Sanitäter eintrafen, bluteten die Jungs schon überall, ihre Kleidung war blutdurchtränkt. Sie zitterten vor Angst. Man hatte sie gezwungen, die Position eines Hundes einzunehmen, sie hatten Angst, sich zu rühren”.

Der NCO wurde zu drei Monaten Haft verurteilt. Aber sein Zugführer stellte sich hinter ihn und degradierte die Soldaten, die Gewissen bewiesen hatten: Sie hätten ihren “Platoon entehrt”.

Nofer Ishai-Karen sagt: Der heiligste Wert, der in der (israelischen) Armee gilt, ist “Solidarität zwischen den Kämpfern”, Loyalität gegenüber den Kameraden im Kampf. Der Zug verteidigt seine Geheimnisse – wie eine Familie ihre ‘schwarzen Schafe’ schützt. Die Soldaten mit Gewissen gelten als “Verräter”, so Ishai-Karen. Die Vertuschung war komplett, als unser ‘gute Junge’ vom gesamten Zug exkommuniziert und geschnitten wurde. Und was ist aus dem Unteroffizier geworden? Er wanderte in die USA aus und lebt heute noch dort. Die meisten Soldaten dieses Zuges haben Israel inzwischen verlassen. Nur fünf oder sechs leben noch hier.

Nofers Studien befassen sich mit zwei Platoons: dem ESHBAL und dem ESHKHAR. Letzterer war gewalttätiger, sagt Nofer.

Zurück zu Ilan Vilenda. Er war als Einzige dieser ehemaligen Soldaten dazu bereit, seinen vollen Namen zur Veröffentlichung freizugeben und sich ablichten zu lassen. Vilenda war damals Staff Sergeant gewesen, verantwortlich für “Operationen”.

Ilan Vilendas Aussage: “Unser Job war es, sie zu schlagen… Ich persönlich habe einen Jungen geschlagen – und noch einen. Ich nahm dazu meine Hand oder einen Schlagstock. (Palästinensische) Erwachsene wurden härter geschlagen. Wir führten uns auf wie Polizisten, waren aber keine. Ich erinnere mich an einen Palästinenser mit einem Fernseher im Haus. Die Fußball-WM war eingeschaltet. Wir nutzten unser Eindringen in seine Privatsphäre, um uns Fußball anzugucken. Nach einer Weile hatte er die Schnauze voll. Er sagte, nehmt den Fernseher und geht.

Ich wurde in einem Kibbutz geboren. Unsere Familienwerte bestanden aus einem ‘linken, humanen Zionismus’. Die Palästinenser schmissen Steine auf uns, tonnenweise. Zuerst verhielt ich mich – aufgrund meiner ideologischen Überzeugungen -, zurückhaltend, aber mein Zorn wuchs immer mehr, bis ich meiner Gewalt ihren Lauf ließ. Es sollte wohl so sein. Wir waren dort, um sie (die Palästinenser) bezahlen zu lassen. Auch meine politische Überzeugung hat sich gewandelt. Heute unterstütze ich die extrem rechte Partei der Nationalreligiösen.”

Nach seiner Entlassung aus der Armee wurden Vilenda und fünf weitere Israelis in Goa (Indien) mit LSD erwischt, das sie bei sich trugen und verhaftet.

“Ich wollte meinem Land dienen. Es war meine Aufgabe… Aber die gesamte Israelische Armee (IDF) führt illegale Befehle aus”, sagt er.

Wer ist verantwortlich?

General Matan Vilna’i (heute Stellvertretender Israelischer Verteidigungsminister unter Verteidigungsminister Ehud Barak) war während der Ersten Intifada Chef des Southern Command der Israelischen Streitkräfte (IDF).

“Er hat unseren Platoon oft besucht und mit den Soldaten diskutiert”, so Nofer. “Aber so ist es nunmal… die ‘Verdrängungs- und Verheimlichungsmechanismen’ haben funktioniert…”

Hinzu kam, dass die Israelische Armee die Unit nicht regelmäßig trainierte. Die Soldaten bekamen auch keinen regelmäßigen Urlaub. Sie hatten zu wenig Freizeit, um sich erholen und regenerieren zu können. Die interviewten Soldaten sagten, je länger sie gegen die Palästinenser in Rafah vorgegangen seien – ohne Heimaturlaub – desto gewalttätiger seien sie geworden und hätten ihre Art von ‘Recht und Gesetz’ durchgeboxt. Sie behaupten:

“Die Armee(-Kommandeure) waren sich bewusst, dass es eine Erosion in Richtung Gewalttätigkeit gab. Sie ermutigten dies, um ihre Manpower zu schützen”.

Anmerkung

General Matan Vilna’i muss gewusst haben, was vor sich ging, zumal hochrangige Offiziere in der Besetzten Westbank ähnliche Warnungen, in Bezug auf das Verhalten der Israelischen Armee, geäußert hatten. “Die Befehle ließen viel Raum, Spielraum… man hatte bewusst eine unklar definierte ‘Grauzone’ geschaffen, die brutales Verhalten von Soldaten ermutigte”, so Frau Oberst der Reserve Elisha Shapira, die zur gleichen Zeit in der Region von Nablus stationiert war. Man sagte den Soldaten, “schlagt die Palästinenser nicht – aber wenn ihr sie zum Verhör bringt, sollte ihr ‘Kopf schon etwas angeschwollen’ sein und zusammengeschlagen”.

Die von Nofer Ishai-Karen recherchierten Ereignisse, haben sich vor 17 Jahren zugetragen. Seither ist die Situation noch schlimmer geworden. Heute brüsten sich Generäle der Israelischen Armee öffentlich für Racheaktionen gegen palästinensische Zivilisten. Generalmajor Eliezer Shkeidi verkündet stolz, seine Piloten durchbrächen über Gaza die Schallmauer – was einen lauten Knall verursacht und kleine Kinder extrem traumatisieren kann (PTSD-Syndrom) und sogar zu Fehlgeburten geführt hat. In letzter Zeit wurden palästinensische Häuser wahllos mit Granatfeuer angegriffen, wobei es viele Tote gab, darunter auch etliche Kinder. Und zu (nicht) guter Letzt: Das israelische Kabinett hat die Kappung der Versorgung Gazas mit Elektrizität und Treibstoff angekündigt – mit Rückendeckung aus Washington.

Anmerkungen der Ha’aretz

- Der vorliegende Artikel von Dalia Karpel (Originaltitel: ‘Hamedovevet’) ist die gekürzte Version eines Artikel für die Beilage der Hebrew Weekend vom 21. September 2007. Der Artikel beruht auf wissenschaftlichen Forschungen von Nofer Ishai-Karen und Joel Elizur (Professor für Psychologie) von der Hebrew University. Die Ergebnisse dieser Forschung wurden im ALPAYIM Magainze Vol. 31 veröffentlicht.

- Dieser Artikel ist nicht in der englischsprachigen Ausgabe der Ha’aretz erschienen.

- Prof. Joel Elizur von der Hebrew University (siehe oben) war Nofer Ishai-Karens Doktorvater. Er selbst diente als Reservist im Department für Mentale Gesundheit der Israelischen Armee. Die Armee verwehrte es ihm, Studien zu Gewalt bei israelischen Soldaten zu betreiben. Die beiden Forscher werden das (akustische) Rohmaterial der durchgeführten Interviews aufbewahren.

- Nach meinem Kenntnisstand hat die Israelische Armee noch nie einen ihrer Soldaten wegen Misshandlung oder Mord an Palästinensern vor ein reguläres Gericht gestellt.

Orginalartikel: The one who makes people talk Übersetzt von: Andrea Noll

von Cindy Sheehan

05.08.2007 — ZNet / CommonDreams.org

Neulich saß ich hinter der Bühne von Union Square. Eine junge Frau mit einem Kameramann im Schlepptau kam auf mich zu. Sie wollte mir “eine Frage” stellen. Wenn mich jemand fragt, ob er/sie mir eine Frage stellen darf, bleibt es meistens nicht bei “einer” Frage. Die junge Frau sah aus, als wäre sie 14.

“Natürlich”, sagte ich. Bevor sie mir ihre Frage stellte, sagte sie mit Tränen in den Augen: “Ich bin Soldatin, ich habe in Afghanistan gedient. Was haben Sie den Truppen dort zu sagen?”

Ich weiß nicht, was mich auf die Idee brachte, diese Soldatin sei nicht “für den Krieg”. Sie trug Jeans und ein unbeschriftetes, gestreiftes Kragen-Shirt. Weder sie noch ihr Kameramann trugen irgendwelche Antikriegs-Symbole. Ich denke, es waren ihre Tränen, die ihre Antikriegshaltung verrieten. Ich war mir jedoch nicht sicher. Für gewisse Gruppen und Personen ist es zu einer Lebensmission geworden, mich zu belästigen.

Mein Herz ist immer bei unseren Soldaten – ganz gleich, was jene Leute denken, die “für Mord, Zerstörung und Bush sind”.

Mein Sohn war Soldat. Er hatte keinen Killerinstinkt und fürchtete, im Irak töten zu müssen. Doch er war ein guter Soldat. Er liebte seine Armeegemeinschaft – und hat dies bewiesen, indem er starb, um einige seiner Kameraden zu retten. Ich glaube, die meisten Soldaten im Irak und in Afghanistan sind dort, um ihre “Kumpels” zu unterstützen. Ein junger Soldat schrieb mir einmal:

“Ich habe Ihren Sohn nicht gekannt, aber ich war in derselben kleinen Operationsbasis (FOB (Forward Operation Base)). Ich erinnere mich an seinen Namen und an sein Gesicht. Ich war Infanterist. Er muss wohl bei der 182sten gewesen sein, denn ich kenne ihn von keiner der anderen Infanterieeinheiten her.

Viele Leute fragen uns, warum wir umsonst sterben. UMSONST – nichts ist weiter von der Wahrheit entfernt. Wir kämpfen und sterben nicht für einen Mann (Bush). Wir kämpfen und sterben auch nicht für eine Sache oder eine Korporation. Wir kämpfen und sterben füreinander, nicht mehr. Ich würde es nicht dulden, dass jemand in meiner Gegenwart sagt, Ihr Sohn sei für nichts gestorben. Er starb für mich, für seine Brüder und Schwestern in Waffen. Das ist der Grund, warum wir alle kämpfen und sterben”.

Für mich ist diese Kameradschaft und Liebe nachvollziehbar.

Es gibt eine Reihe von Menschen, für die ich bereit wäre, zu sterben. Und hätte ich die Wahl gehabt, ich wäre, ohne eine Sekunde zu zögern, an Caseys Stelle gestorben. Für wen ich kein Verständnis aufbringe, ist der feige Oberkommandeur (Bush) und sein Vizekriegsherr (Cheney), die unsere tapferen Truppen losschicken, um füreinander zu sterben. Auch die Truppen wissen, dass sie keineswegs für eine “noble Sache” sterben. Alles, was existiert, ist der Kitt, der sie zusammenhält. Ich habe mich mit Hunderten von Veteranen getroffen, die an diesem Fehler im Irak/Afghanistan beteiligt waren. Das geht zurück bis zu den Veteranen des Fehlers Koreakrieg. Sie alle sagen, sie hätten das Gleiche für Casey getan.

Als die junge Veteranin mit ihrer Kamera neulich auf Union Square an mich herantrat, konnte ich ihr nur von Herzen antworten:

“Oh, Liebes. Es muss so aussehen, als ob die Friedensbewegung in den USA unsere Soldaten in Afghanistan und das afghanische Volk vergessen hätte. Ich weiß, dass ich diesen Konflikt zu wenig zur Sprache bringe, obwohl ich denke, dass auch er ein moralischer Fehler ist. Ich weiß, dass unsere Soldaten dort sterben oder zu Schaden kommen. Die Medien berichten zu wenig über die Vorgänge im Irak, um Afghanistan kümmern sie sich noch weniger. Die Friedensbewegung ist sich jedoch uneins über Afghanistan. Viele Leute halten Afghanistan für einen “guten Krieg”. Diese Ansicht teile ich nicht. Ich verspreche Ihnen, ich werde der Aufdeckung des Kriegsverbrechens Afghanistan mehr Aufmerksamkeit widmen”.

Dann umarmte ich sie und flüsterte ihr ins Ohr: “Auch eure Kumpels haben Aufmerksamkeit und Ehrung verdient. Es tut mir so leid, dass Sie das alles durchmachen mussten”.

Sie antwortete: “Ich werde das an meine Freunde in Afghanistan weitergeben. Ich möchte Ihnen nur sagen, dass wir alle hinter Ihnen stehen.” Dieser kurze Austausch hat mich tief beeindruckt. Ich werde mein Versprechen gegenüber der jungen Frau erfüllen.

Warum marschierte Amerika samt einer kriminellen internationalen Koalition in Afghanistan ein? Ging es um die strategische Verlegung von Öl-Pipelines? Ging es darum, einen Mann, der früher in der Ölbranche tätig war (Karsai) als Marionettenpräsidenten unter US-Kontrolle einzusetzen? Ging es um Osama bin Laden, der sich eventuell in Afghanistan aufhielt (Viele erheben den Vorwurf, man habe ihn nach Tora Bora entkommen lassen)? Wir wissen, es ist Fakt, dass Osama früher von den USA bewaffnet, trainiert und unterstützt wurde. Damals gehörte er den Mudschaheddin an, die gegen die UdSSR kämpften. Dies führte zum Kollaps der Sowjetunion und deren wildem Militarismus. Wir wissen auch, dass “Osama bin schon Vergessen” noch immer auf freiem Fuß ist. Beim ersten Einmarsch in Afghanistan starben mehr unschuldige Zivilisten als am 11. September.

Es ist auch eine Tatsache, dass die Profite, die aus der Schlafmohnproduktion (in Afghanistan) gewonnen werden, auf einem historischen Höchststand sind. Die Taliban zwingen die Opiumbauern, Bestechungsgelder an sie zu zahlen. Damit finanzieren die Taliban ihren Aufstand gegen die USA. Als Afghanistan noch unter Taliban-Kontrolle stand, war der Anbau von Schlafmohn illegal, die Strafen harsch. Heute sind die Frauen immer noch unterdrückt. Viel wurde in Afghanistan nicht erreicht – außer Kriegsprofiten und einer Cocacola-Abfüllanlage.

Laut www.icasualties.org starben bislang 421 amerikanische Soldaten in Afghanistan, 6213 wurden verwundet. Einer der Toten ist John Torres. Offensichtlich wurde er von einem Kameraden ermordet, weil John den aktiven Drogenhandel in seiner Basis aufdeckte. Auch die genauen Umstände des Todes von Pat Tillman* wurden von höchsten Kreisen um BushCo verschleiert. Die Wahrheit und die genauen Umstände dieses Verbrechens werden wir wohl nie erfahren. Beide Vorfälle zeigen, dass nicht jeder, der in einem Krieg kämpft, ein fürsorglicher Kumpel ist. Manche haben vielleicht die Grundeinstellung bezahlter Söldner.

Aber die meisten unserer Soldaten sind mutige Leute, die versuchen, unter unvorstellbaren Bedingungen zu überleben. Ich möchte öffentlich für die Ehre unserer jungen Leute eintreten, deren Leben die Kriegsmaschinerie in Afghanistan weggestohlen hat. Aus tiefstem Herzen kondoliere ich ihren Familien. Nicht einmal BushCos ‘Imperium des Bösen’ kann das erzwungene Opfer unserer Kinder schmälern oder korrumpieren.

Unsere Truppen, die in Afghanistan stationiert sind, sollten wissen, das die amerikanische Friedensbewegung sie unterstützt, damit sie wieder nach Hause kommen.

Anmerkung:

Für alle, die sich nach meiner Kandidatur gegen Nancy Pelosi erkundigen: Die formale Bekanntgabe meiner Kandidatur muss – aus logistischen Gründen – auf den 9. August verschoben werden. Die Seite www.CindyForCongress.org wird demnächst online gehen.

Anmerkung der Übersetzerin

• Pat Tillman, ein erfolgreicher US-Football-Spieler, meldete sich nach dem 11. September 2001 freiwillig zur Armee und starb 2004 in Afghanistan durch die eigenen Truppen – “in friendly fire”. Die genauen Umstände seines Todes sind bis heute unbekannt, siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Pat_Tillman

Orginalartikel: The Other War Übersetzt von: Andrea Noll

Eine gewaltfrei-feministische Organisation in Israel

Ruth Hiller und Michal Gelbart sind auf den ersten Blick zwei recht unterschiedliche Frauen. Michal ist eine eher zurückhaltende Person, die nur zögerlich Englisch spricht. Ruth dagegen scheint es zu genießen, vor einer Gruppe zu stehen und über ihre Arbeit zu erzählen. Was die beiden Frauen verbindet, ist die Art und Weise, wie sie zu “New Profile” gestoßen sind.

“New Profile” ist eine israelische Organisation, die sich seit 1997 für eine “Zivilisierung” der israelischen Gesellschaft, sprich: ihre Demilitarisierung einsetzt.

Ruth und Michal haben sich beide wegen ihrer Kinder entschlossen, bei der Gruppe mitzuarbeiten. “Als mein drittältester Sohn mir sagte, dass er nicht zur Armee gehen wird, musste ich mich entscheiden, ob ich für ihn bin oder gegen ihn”, sagt Ruth Hiller. Sie hat sich für ihren Sohn entschieden, obwohl sie, wie sie sagt, in einem Kibbuz lebt, der sehr zionistisch ist. Bei Michal war es ihre zweitälteste Tochter, die nicht zur Armee wollte und deswegen mehrere Male im israelischen Militärgefängnis saß.

New Profile ist eine der wenigen Gruppen innerhalb Israels, die sich mit den Folgen der Militarisierung der israelischen Gesellschaft auseinander setzen, und versucht, ihr etwas zu entgegnen. Ein wichtiger Bestandteil der Arbeit ist die Unterstützung von Kriegsdienstverweigerinnen und Kriegsdienstverweigerern.

In Israel besteht eine Wehrpflicht von 3 Jahren für Männer und 21 Monaten für Frauen. Jugendliche erhalten mit 16 den ersten Bescheid, dass sie zur Armee eingezogen werden, und müssen zu ersten medizinischen Untersuchungen gehen. Mit 18 beginnt der Kriegsdienst. Religiöse oder verheiratete Frauen und palästinensische Israelis müssen keinen Kriegsdienst leisten. Daneben gibt es die Möglichkeit, diesem aus medizinischen Gründen zu entgehen oder ihn – in engen Grenzen – aus Gewissensgründen zu verweigern.

Vor allem die Möglichkeit der Verweigerung aus Gewissensgründen ist allerdings nach Aussagen der beiden Frauen von New Profile wenig bekannt. Wer dies tun will, muss es bereits nach Erhalt des ersten Bescheids der Armee mitteilen. Später wird er oder sie von einer Kommission angehört und gegebenenfalls vom Kriegsdienst freigestellt.

New Profile berät über Möglichkeiten der Kriegsdienstverweigerung, organisiert Rechtshilfe, spricht mit Eltern und Jugendlichen. Teil der Aufklärungsarbeit ist es auch, bestimmte Mythen darüber zu zerstören, welche Nachteile es in Israel angeblich mit sich bringen kann, keinen Kriegsdienst geleistet zu haben. Tatsächlich stehen bestimmte Jobs nur Leuten offen, die ihren Kriegsdienst geleistet haben, und auch manche Vergünstigungen (wie z.B. die Berechtigung, in einem Studentenwohnheim zu wohnen) werden davon abhängig gemacht. Viele andere Befürchtungen sind aber unberechtigt.

“Es waren teilweise Gerüchte im Umlauf, dass jemand, der nicht in der Armee war, keinen Führerschein machen dürfte”, erzählt Ruth. “Das ist völliger Unsinn.”

Nach ihrer Einschätzung ist es nicht übermäßig schwierig, den Kriegsdienst auf die ein oder andere Art zu vermeiden. “Es gibt einen Überfluss an Soldaten in diesem Land.” Ungefähr 50 % der jüdischen Israelis jedes Jahrgangs leisten keinen Kriegsdienst oder verlassen die Armee im Laufe des ersten Jahres wieder.

“Leuten, die den Militärdienst vermeiden wollen, ohne Aufsehen zu erregen, wird dies oft relativ einfach ermöglicht . Leute, die aus ihrer Verweigerung einen öffentlichen Akt machen (insbesondere Verweigerer aus Gewissengründen), werden dagegen sehr hart behandelt und oft ins Gefängnis gesperrt”, stellt ein Bericht von New Profile fest.

Aktivitäten im Bereich von Erziehung bilden einen weiteren Aspekt von New Profile. New Profile arbeitet sowohl mit Jugendlichen, als auch mit Eltern und LehrerInnen.

“Wenn ich Kinder aufziehe, bin ich mit dafür verantwortlich, was sie tun”, sagt Ruth. Die Vorbereitung aufs Militär beginnt in Israel bereits in der Schulzeit. SoldatInnen in Uniform haben Zugang zu allen Schulen. In manchen Schulen werden SoldatInnen als HilfslehrerInnen eingesetzt. Im letzten Schuljahr haben alle SchülerInnen die Möglichkeit, an einem einwöchigen militärischen Training teilzunehmen, in Uniform und in Begleitung ihrer LehrerInnen. Schießübungen eingeschlossen. New Profile hat keinen vergleichbar einfachen Zugang zu den Schulen. Über Sommercamps und andere Aktivitäten versuchen die AktivistInnen von New Profile trotzdem, die Jugendlichen zu erreichen.

Die gesellschaftlichen Auswirkungen davon, dass ein Großteil der jungen Männer und Frauen ihren Armeedienst ableisten und die Gesellschaft insgesamt in hohem Maße militarisiert ist, beschreibt Ruth so: “Wir sind besorgt über die Checkpoints und die Besatzung. Aber wir sind auch besorgt darüber, dass die Soldaten nach Hause kommen und ihre Frauen verprügeln.

Selbst wenn die Besatzung enden würde, hätten wir immer noch mit ihren Folgen umzugehen. Hast Du den israelischen Fahrstil beobachtet? Jeder einzelne hier auf der Straße ist ein großer Panzer.”

“Wir haben hier in den letzten Jahren eine starke Zunahme an Aggression erlebt”, fügt Michal zu. Beide betonen immer wieder, wie jung Israelis sind, wenn sie sich entscheiden müssen, ob sie zur Armee wollen, und wenn sie ihren Kriegsdienst ableisten. “Wenn die Soldaten nicht 21 wären, würden sie das, was sie tun, vermutlich nicht tun”, sagt Ruth.

Die Gruppe versteht sich als feministisch. Das heißt jedoch, wie Ruth betont, nicht, dass nur Frauen mitarbeiten. Das Feministische an der Arbeit von New Profile ist für sie, dass ein bestimmter Blick hinterfragt wird, die Idee, dass es keine Alternative gibt zu Krieg und Militarisierung. Weiterhin trifft die Gruppe Entscheidungen nach Prinzipien, die sie als feministisch betrachtet: keine hierarchische Struktur, Diskussion und Entscheidung im Plenum. New Profile arbeitet ehrenamtlich mit ungefähr 45 Aktiven im ganzen Land und finanziert sich über Spenden und Zuschüsse.

Ruth und Michal haben auch in ihrem eigenen Umfeld immer wieder mit Leuten zu tun, die in der Armee sind. Michal erzählt: “Eines Tages waren Freunde meines Sohnes bei uns zuhause. Ich hörte einen der Freunde meines Sohnes sagen: ‚Letzte Woche habe ich zwei Araber umgebracht’, in einem Ton, als würde er erzählen, dass er sich gestern ein Eis gekauft hat.”

Solche Aussagen, sagt sie, sind einer der Gründe für ihre Arbeit bei New Profile.

Christiane Gerststetter

Quelle: http://www.graswurzel.net/307/newprofile.shtml